Rechtsprechung
| BPatG, 27.08.2015 - 30 W (pat) 41/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "LIQUIDUS JURIS Ihrem Recht verpflichtet (Wort-Bild-Marke)/juris" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Löschung des Wort-/Bildzeichens "LIQUIDUS JURIS" bei Geltendmachung einer Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "juris" für Dienstleistungen der Klasse 45
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "LIQUIDUS JURIS Ihrem Recht verpflichtet (Wort-Bild-Marke)/juris" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "LIQUIDUS JURIS Ihrem Recht verpflichtet (Wort-Bild-Marke)/juris" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
Wird zitiert von ...
- BPatG, 14.05.2019 - 27 W (pat) 522/17
Beurteilung des Bestehens einer Verwechselungsgefahr der Marken "Hello Cupcake" …
Besondere Umstände, aufgrund derer die Widerspruchsmarken "HELLO" innerhalb der jüngeren Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung einnehmen könnten (…vgl. BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 50 - Culinaria/Villa Culinaria), sind nicht ersichtlich, insbesondere handelt es sich weder bei "Cupcake" um das bekannte oder als solches erkennbare Unternehmenskennzeichen des jüngeren Markeninhabers (…vgl. BGH, a. a. O. Rn. 51 - Culinaria/Villa Culinaria;… Hacker in: Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn. 486) noch bei dem übernommenen Bestandteil "HELLO" um das bekannte Firmenschlagwort der Widersprechenden (…vgl. BGH GRUR 2009, 484, Rn. 80 - Metrobus;… BGH GRUR 2012, 635, Rn. 37 - METRO/ ROLLER´s Metro; BPatG 30 W (pat) 41/13 - LIQUIDIUS JURIS/ juris, abrufbar über juris.de).
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