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   BPatG, 27.08.2015 - 30 W (pat) 41/13   

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https://dejure.org/2015,27604
BPatG, 27.08.2015 - 30 W (pat) 41/13 (https://dejure.org/2015,27604)
BPatG, Entscheidung vom 27.08.2015 - 30 W (pat) 41/13 (https://dejure.org/2015,27604)
BPatG, Entscheidung vom 27. August 2015 - 30 W (pat) 41/13 (https://dejure.org/2015,27604)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "LIQUIDUS JURIS Ihrem Recht verpflichtet (Wort-Bild-Marke)/juris" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung des Wort-/Bildzeichens "LIQUIDUS JURIS" bei Geltendmachung einer Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "juris" für Dienstleistungen der Klasse 45

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "LIQUIDUS JURIS Ihrem Recht verpflichtet (Wort-Bild-Marke)/juris" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "LIQUIDUS JURIS Ihrem Recht verpflichtet (Wort-Bild-Marke)/juris" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.05.2019 - 27 W (pat) 522/17

    Beurteilung des Bestehens einer Verwechselungsgefahr der Marken "Hello Cupcake"

    Besondere Umstände, aufgrund derer die Widerspruchsmarken "HELLO" innerhalb der jüngeren Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung einnehmen könnten (vgl. BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 50 - Culinaria/Villa Culinaria), sind nicht ersichtlich, insbesondere handelt es sich weder bei "Cupcake" um das bekannte oder als solches erkennbare Unternehmenskennzeichen des jüngeren Markeninhabers (vgl. BGH, a. a. O. Rn. 51 - Culinaria/Villa Culinaria; Hacker in: Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn. 486) noch bei dem übernommenen Bestandteil "HELLO" um das bekannte Firmenschlagwort der Widersprechenden (vgl. BGH GRUR 2009, 484, Rn. 80 - Metrobus; BGH GRUR 2012, 635, Rn. 37 - METRO/ ROLLER´s Metro; BPatG 30 W (pat) 41/13 - LIQUIDIUS JURIS/ juris, abrufbar über juris.de).
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