Rechtsprechung
   BPatG, 27.09.2007 - 25 W (pat) 175/05   

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https://dejure.org/2007,35273
BPatG, 27.09.2007 - 25 W (pat) 175/05 (https://dejure.org/2007,35273)
BPatG, Entscheidung vom 27.09.2007 - 25 W (pat) 175/05 (https://dejure.org/2007,35273)
BPatG, Entscheidung vom 27. September 2007 - 25 W (pat) 175/05 (https://dejure.org/2007,35273)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 06.03.2013 - 25 W (pat) 37/12

    Gute Laune Drops - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Gute Laune

    Darüber hinaus ist der Begriff "Drops" aus dem zum Grundwortschatz der Englischen Sprache stammenden Wort Drop = Tropfen abgeleitet, wobei der Senat diese Bedeutung in einer früheren Entscheidung bereits festgestellt hat (s. Beschluss vom 27. September 2007, 25 W(pat) 175/05 - Comfort Drops, der den Beteiligten als Anlage 4 zum Ladungshinweis vom 12./13. November 2012 übermittelt worden ist, Bl. 200-210 d. A.).
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