Rechtsprechung
   BPatG, 27.09.2011 - 27 W (pat) 73/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,25332
BPatG, 27.09.2011 - 27 W (pat) 73/10 (https://dejure.org/2011,25332)
BPatG, Entscheidung vom 27.09.2011 - 27 W (pat) 73/10 (https://dejure.org/2011,25332)
BPatG, Entscheidung vom 27. September 2011 - 27 W (pat) 73/10 (https://dejure.org/2011,25332)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,25332) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 82 Abs 1 S 1 MarkenG, § 321 ZPO
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Meso" - Ergänzung eines Urteils setzt die vorherige Berichtigung seines Tatbestands voraus: die Frist für den Antrag auf Urteilsergänzung beginnt erst mit der Zustellung des Berichtigungsbeschlusses - ein von den Parteien ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Merkmalsbezeichnung der Angabe "Meso" als Schutzhindernis

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht