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   BPatG, 27.09.2011 - 33 W (pat) 539/10   

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https://dejure.org/2011,10334
BPatG, 27.09.2011 - 33 W (pat) 539/10 (https://dejure.org/2011,10334)
BPatG, Entscheidung vom 27.09.2011 - 33 W (pat) 539/10 (https://dejure.org/2011,10334)
BPatG, Entscheidung vom 27. September 2011 - 33 W (pat) 539/10 (https://dejure.org/2011,10334)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ECORIDE" - Freihaltungsbedürfnis -Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 10.09.2019 - 25 W (pat) 546/18
    Der Zusammenhang mit (Kraft-)Fahrzeugen drängt sich im Übrigen insbesondere auch wegen des Wortes "ride" auf, das insbesondere im Zusammenhang mit Fahrrädern sowie Motorrädern und anderen Kraftfahrzeugen umfangreichst verwendet wird (vgl. zum Verständnis des Zeichenbestandteils "Ride" die Entscheidung vom 27. September 2011, 33 W (pat) 539/10 - ECORIDE).
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