Rechtsprechung
   BPatG, 27.09.2012 - 27 W (pat) 31/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,32286
BPatG, 27.09.2012 - 27 W (pat) 31/11 (https://dejure.org/2012,32286)
BPatG, Entscheidung vom 27.09.2012 - 27 W (pat) 31/11 (https://dejure.org/2012,32286)
BPatG, Entscheidung vom 27. September 2012 - 27 W (pat) 31/11 (https://dejure.org/2012,32286)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Gehendes Ampelmännchen

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 6 MarkenG
    Markenlöschungsverfahren - "Bildmarke (gehendes Ampelmännchen)" - kein Löschungsgrund

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenlöschungsverfahren - "Bildmarke (gehendes Ampelmännchen)" - kein Löschungsgrund

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Löschung der eingetragenen Bildmarke 304 72 476 (ostdeutsches Ampelmännchen) wegen eines potenziell bestehenden Schutzhindernisses nach § 8 Abs. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 379



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 08.04.2015 - 29 W (pat) 118/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Nationale Volksarmee der

    Gleiches gilt für die Bildmarke "gehendes Ampelmännchen" (BPatG, Beschluss vom 27.09.2012, 27 W (pat) 31/11).
  • BPatG, 26.11.2018 - 26 W (pat) 63/16
    Da eine Markeneintragung zu einem bundesweiten Ausschließlichkeitsrecht führt, steht ihr auch ein regional begrenztes Schutzhindernis entgegen (BPatG 29 W (pat) 521/16 - Schanzer Autohaus; GRUR 2013, 379, 380 - Gehendes Ampelmännchen; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 8 Rdnr. 498; Kur/v. Bomhard/Albrecht, Markenrecht, § 8 Rdnr. 534; Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rdnr. 573; Schrader, WRP 2000, 69, 76).
  • BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 518/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" - keine

    Davon ist aber nur bei eindeutigen Gestaltungen auszugehen (vgl. insoweit auch BGH, MarkenG 2012, 160 - Grüner Apfel: kein naheliegendes Symbol für gesunde Zähne; BPatG GRUR 2013, 379, 381 - Gehendes Ampelmännchen: keine Inhaltsangabe für Druckschriften).
  • BPatG, 06.08.2015 - 25 W (pat) 14/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Abbildung eines bunten aus Stoffbahnen bestehenden

    Davon ist aber nur bei eindeutigen Gestaltungen auszugehen (vgl. insoweit auch BGH, MarkenG 2012, 160 - Grüner Apfel: kein naheliegendes Symbol für gesunde Zähne; BPatG GRUR 2013, 379, 381 - Gehendes Ampelmännchen: keine Inhaltsangabe für Druckschriften).
  • BPatG, 12.12.2017 - 29 W (pat) 528/15

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung angemeldeten

    Davon ist aber nur bei eindeutigen Gestaltungen auszugehen (vgl. insoweit auch BGH, MarkenG 2012, 160 - Grüner Apfel: kein naheliegendes Symbol für gesunde Zähne; BPatG GRUR 2013, 379, 381 - Gehendes Ampelmännchen: keine Inhaltsangabe für Druckschriften).
  • BPatG, 08.09.2016 - 30 W (pat) 514/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "schwarzweiße Darstellung dreier Personen

    Davon ist aber nur bei eindeutigen Gestaltungen auszugehen (vgl. insoweit auch BGH, MarkenG 2012, 160 - Grüner Apfel: kein naheliegendes Symbol für gesunde Zähne; BPatG GRUR 2013, 379, 381 - Gehendes Ampelmännchen: keine Inhaltsangabe für Druckschriften).
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