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   BPatG, 27.09.2018 - 30 W (pat) 534/17   

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https://dejure.org/2018,49388
BPatG, 27.09.2018 - 30 W (pat) 534/17 (https://dejure.org/2018,49388)
BPatG, Entscheidung vom 27.09.2018 - 30 W (pat) 534/17 (https://dejure.org/2018,49388)
BPatG, Entscheidung vom 27. September 2018 - 30 W (pat) 534/17 (https://dejure.org/2018,49388)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Karnaval" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Karnaval" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 20.12.2021 - 29 W (pat) 527/21
    Diese werden den an vorletzter Stelle zusätzlich eingefügten Buchstaben "k", der zudem den Klang des Wortes nicht wahrnehmbar verändert, entweder übersehen oder für einen Schreibfehler halten und daher keinen betrieblichen Herkunftshinweis darin erblicken (vgl. u.a. neben der schon von der Markenstelle hierzu umfangreich zitierten Rechtsprechung BGH GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein; GRUR 2008, 1002 Rn. 35 - Schuhpark; BPatG, Beschluss vom 12.11.2020, 30 W (pat) 529/20 - bankkart; Beschluss vom 06.05.2020, 25 W (pat) 506/20 - H.ostels; Beschluss vom 27.09.2018, 30 W (pat) 534/17 - Karnaval; Beschluss vom 06.08.2018, 27 W (pat) 52/16 - RECHTSPRACHE; Beschluss vom 03.05.2010, 27 W (pat) 173/09 mobiLotto; Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Auflage, § 8 Rn. 220).
  • BPatG, 12.11.2020 - 30 W (pat) 529/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "bankkart (Wort-Bildmarke) - Unterscheidungskraft,

    Aber auch die geringfügige Abweichung am Wortende wird der (Fach-)Verkehr entweder nicht bemerken, weil die Wortstruktur und die Buchstabenfolge im Übrigen gleich sind, oder für einen Druckfehler halten, oder aber er erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung inhaltlich den ihm geläufigen Begriff "Bankkarte" ohne weiteres wieder (vgl. BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 28 W (pat) 555/11 - Happyness [Happiness]; 28 W (pat) 546/10 - Catz ["cats"]; 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 - mobiLotto ["mobil Lotto"], vgl. auch BPatG 30 W (pat) 534/17 - Karnaval).
  • BPatG, 19.11.2019 - 29 W (pat) 41/18
    Die adjektivische Bedeutung des Begriffs "ÜNLÜ" als "berühmt" wird das der türkischen Sprache nicht mächtige Publikum - anders als im Fall der Entscheidung zu "Kanal Avrupa" (BPatG, Beschluss vom 05.06.2008, 25 W (pat) 115/06) oder zu "Karnaval" (BPatG, Beschluss vom 27.09.2018, 30 W (pat) 534/17) angenommen wurde - aber kaum erkennen, so dass dem Anmeldezeichen insofern die Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden kann.
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