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   BPatG, 27.09.2018 - 30 W (pat) 539/16   

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https://dejure.org/2018,43208
BPatG, 27.09.2018 - 30 W (pat) 539/16 (https://dejure.org/2018,43208)
BPatG, Entscheidung vom 27.09.2018 - 30 W (pat) 539/16 (https://dejure.org/2018,43208)
BPatG, Entscheidung vom 27. September 2018 - 30 W (pat) 539/16 (https://dejure.org/2018,43208)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 09.04.2020 - 30 W (pat) 563/17
    Vielmehr kann im Einzelfall gerade in der "werbemäßigen Verschlagwortung" der Grund für die Schutzfähigkeit der Marke liegen (vgl. BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG v. 7.4.2009, 24 W (pat) 124/06 - derma fit; BPatG v. 27.9.2018, 30 W (pat) 539/16; BPatG v. 1.3.2018, 30 W (pat) 46/17 - JurFirm).
  • BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19
    Für die Eintragungsfähigkeit der angemeldeten Bezeichnung sprächen schließlich auch zahlreiche Voreintragungen und vergleichbare, die Schutzfähigkeit bejahende Entscheidungen des Bundespatentgerichts (vgl. z.B. 30 W (pat) 539/16 - apogrün).

    Soweit der Zeichenbestandteil "Apo" als Abkürzung verstanden wird, kann er unterschiedliche Bedeutungen aufweisen, wobei er unter anderem auch als Abkürzung des Wortes "Apotheke" gebräuchlich ist (vgl. BPatG 25 W (pat) 510/17 - webapo; 30 W (pat) 539/16 - apo-grün; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).

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