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   BPatG, 27.10.2004 - 32 W (pat) 102/04   

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https://dejure.org/2004,18097
BPatG, 27.10.2004 - 32 W (pat) 102/04 (https://dejure.org/2004,18097)
BPatG, Entscheidung vom 27.10.2004 - 32 W (pat) 102/04 (https://dejure.org/2004,18097)
BPatG, Entscheidung vom 27. Januar 2004 - 32 W (pat) 102/04 (https://dejure.org/2004,18097)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 675
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 20.06.2007 - 32 W (pat) 91/05
    In Fachkreisen, d. h. den Veranstaltern von Seminaren zur Persönlichkeits- und Charakterbildung, wird ganz weitgehend bekannt sein, was sich hinter der Bezeichnung "TRIUNITY" verbirgt, wobei es bei fremdsprachigen Bezeichnungen, die im Inland bereits beschreibend verwendet werden, ohnehin nicht darauf ankommt, ob die - ungebräuchliche - deutsche Übersetzung ebenfalls Bekanntheit genießt (vgl. BPatG GRUR 2005, 675 - JIN SHIN JYUTSU).
  • BPatG, 07.11.2007 - 32 W (pat) 61/06
    Die Beurteilung der Schutzfähigkeit einer Marke - sowohl des Freihaltebedürfnisses wie der Unterscheidungskraft - erfolgt unabhängig von etwaigen Urheber- und Namensrechten (vgl. BPatG GRUR 2005, 675, 676 - JIN SHIN JYUTSU; BPatGE 33, 12 - IRONMAN TRIATHLON; Ströbele in: Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rdn. 262).
  • BPatG, 17.10.2007 - 32 W (pat) 22/06
    Ob die - ungebräuchliche - deutsche Übersetzung ebenfalls Bekanntheit genießt, ist bei im Inland beschreibend verwendeten fremdsprachlichen Bezeichnungen unerheblich (vgl. BPatG GRUR 2005, 675 - JIN SHIN JYUTSU).
  • BPatG, 20.06.2007 - 32 W (pat) 121/05
    Diesen wird die Bedeutung von "SLOW-CARB" aber durchweg bekannt sein, wobei es bei fremdsprachigen Fachbezeichnungen, die im Inland bereits beschreibend verwendet werden, ohnehin nicht darauf ankommt, ob die - ungebräuchliche - deutsche Übersetzung ebenfalls Bekanntheit genießt (vgl. Senatsbeschluss GRUR 2005, 675 - YIN SHIN JYUTSU).
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