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| BPatG, 27.10.2004 - 32 W (pat) 102/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 2005, 675
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.02.2001 - I ZB 51/98
GENESCAN; Indizielle Bedeutung einer Eintragung der Marke im Land der Sprache des …
Auszug aus BPatG, 27.10.2004 - 32 W (pat) 102/04
Einer etwaigen Eintragung der Marke in den USA mit - unterstellt - gleichem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis käme noch nicht einmal Indizwirkung gegen das Vorliegen einer beschreibenden Angabe zu, weil JIN SHIN JYUTSU zum einen kein Begriff aus dem angloamerikanischen Sprachbereich ist (vgl. BGH GRUR 2001, 1046 - GENESCAN), und zum anderen - wie belegt - bereits zur Fachterminologie in Deutschland zählt.
- BPatG, 07.11.2007 - 32 W (pat) 61/06 Die Beurteilung der Schutzfähigkeit einer Marke - sowohl des Freihaltebedürfnisses wie der Unterscheidungskraft - erfolgt unabhängig von etwaigen Urheber- und Namensrechten (vgl. BPatG GRUR 2005, 675, 676 - JIN SHIN JYUTSU; BPatGE 33, 12 - IRONMAN TRIATHLON;… Ströbele in: Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rdn. 262).
- BPatG, 20.06.2007 - 32 W (pat) 91/05 In Fachkreisen, d. h. den Veranstaltern von Seminaren zur Persönlichkeits- und Charakterbildung, wird ganz weitgehend bekannt sein, was sich hinter der Bezeichnung "TRIUNITY" verbirgt, wobei es bei fremdsprachigen Bezeichnungen, die im Inland bereits beschreibend verwendet werden, ohnehin nicht darauf ankommt, ob die - ungebräuchliche - deutsche Übersetzung ebenfalls Bekanntheit genießt (vgl. BPatG GRUR 2005, 675 - JIN SHIN JYUTSU).
- BPatG, 17.10.2007 - 32 W (pat) 22/06 Ob die - ungebräuchliche - deutsche Übersetzung ebenfalls Bekanntheit genießt, ist bei im Inland beschreibend verwendeten fremdsprachlichen Bezeichnungen unerheblich (vgl. BPatG GRUR 2005, 675 - JIN SHIN JYUTSU).
- BPatG, 20.06.2007 - 32 W (pat) 121/05 Diesen wird die Bedeutung von "SLOW-CARB" aber durchweg bekannt sein, wobei es bei fremdsprachigen Fachbezeichnungen, die im Inland bereits beschreibend verwendet werden, ohnehin nicht darauf ankommt, ob die - ungebräuchliche - deutsche Übersetzung ebenfalls Bekanntheit genießt (vgl. Senatsbeschluss GRUR 2005, 675 - YIN SHIN JYUTSU).