Rechtsprechung
   BPatG, 27.10.2010 - 28 W (pat) 127/09   

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https://dejure.org/2010,27652
BPatG, 27.10.2010 - 28 W (pat) 127/09 (https://dejure.org/2010,27652)
BPatG, Entscheidung vom 27.10.2010 - 28 W (pat) 127/09 (https://dejure.org/2010,27652)
BPatG, Entscheidung vom 27. Januar 2010 - 28 W (pat) 127/09 (https://dejure.org/2010,27652)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 55/17
    "Wir" ist das Personalpronomen der 1. Person Plural und bezeichnet allgemein eine Gruppe von Personen unter Einschluss des Sprechers; es wird regelmäßig auch von Unternehmen und Einrichtungen verwendet, wenn sie von sich sprechen (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 517/15 - Wir sind Spitzenmedizin; 30 W (pat) 550/10 - Wir sind Public Viewing; siehe ferner BPatG 28 W (pat) 522/10 - Wir sind Innovation!; 28 W (pat) 127/09 - We Are Pioneering Solutions).
  • BPatG, 12.01.2017 - 30 W (pat) 517/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir sind Spitzenmedizin" - keine

    " Wir sind... " oder das entsprechende englische "We are..." wird in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts daher als Hinweis auf eine die fachliche Kompetenz des Anbieters und die damit einhergehende Qualität der Dienstleistungen zum Ausdruck bringende, anpreisende Aussage angesehen (vgl. hierzu ausführlich und m. w. N. bereits BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 550/10 - Wir sind Public Viewing; siehe etwa auch BPatG 28 W (pat) 522/10 - Wir sind Innovation!; 28 W (pat) 127/09 - We Are Pioneering Solutions).
  • BPatG, 02.07.2013 - 24 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir führen Wissen" - keine Unterscheidungskraft

    Mit ähnlicher Begründung haben der Gerichtshof der Europäischen Union (Az. C-311/11, Entsch. v. 12. Juli 2012 - "Wir machen das Besondere einfach") sowie verschiedene Senate des Bundespatentgerichts bereits zuvor vergleichbaren Slogans wie "Wir sind Innovation!" (BPatG 28 W (pat) 522/10, B. v. 23. Juni 2010); "Bitterfeld Wolfen - Wir haben den Bogen raus" (29 W (pat) 124/10, B. v. 18. April 2012); "Wir machen Kinderlachen" (29 W (pat) 45/11, B. v. 28. November 2012); "We Are Pioneering Solutions" (BPatG 28 W (pat) 127/09, B. v. 27. Oktober 2010) und "We do more" (28 W (pat) 76/11, B. v. 16. Januar 2013) die Schutzfähigkeit für die dort beanspruchten Waren und Dienstleistungen versagt.
  • BPatG, 19.04.2012 - 30 W (pat) 550/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir sind Public Viewing" - teilweise fehlende

    "Wir sind..." oder das entsprechende englische "We are..." wird in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts daher als Hinweis auf eine die fachliche Kompetenz des Anbieters und die damit einhergehende Qualität der Erzeugnisse bzw. der Dienstleistungen zum Ausdruck bringende, anpreisende Aussage angesehen (vgl. z. B. 28 W (pat) 522/10, - Wir sind Innovation!; 28 W (pat) 127/09, - We Are Pioneering Solutions, beide veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 07.09.2011 - 26 W (pat) 507/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingärten WIR SIND DIE WINZER (Wort-Bild-Marke)" -

    Entsprechend gebildeten Bezeichnungen ist vom Bundespatentgericht in den letzten Jahren deshalb bereits wiederholt die Unterscheidungskraft abgesprochen worden (vgl. z. B. BPatG PAVIS PROMA, 28 W (pat) 522/10, 23.06.2010 - Wir sind Innovation!; 25 W (pat) 59/02, 17.07.2003 - We create brands; 28 W (pat) 127/09, 27.10.2010 - We Are Pioneering Solutions; HABM R0590/04-4, 21.04.2006 - WE BRING QUALITY TO LIGHT; R0921/04-2, 02.05.2005 - we make sure).
  • BPatG, 19.03.2014 - 26 W (pat) 534/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "we make life more fruitful" - keine

    Auch die Berufung der Anmelderin auf die Senatsentscheidung in Sachen der Marke FOR YOUR LIFE - 26 W (pat) 69/98 - vermag der angemeldeten Marke nicht zur Eintragung zu verhelfen, da sich seit dieser Senatsentscheidung sowohl die rechtlichen Grundsätze für die Bewertung der Unterscheidungskraft von Werbeslogans auf Grund zwischenzeitlicher Urteile des EuGH (a. a. O. - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; a. a. O. - BEST BUY) erheblich verändert haben und auch die Werbegewohnheiten sich verändert und weiterentwickelt haben, was dazu geführt hat, dass zwischenzeitlich bereits eine erhebliche Zahl von mit der angemeldeten Marke ähnlichen Marken von verschiedenen Senaten des Bundespatentgerichts und anderen Gerichten wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen worden sind (vgl. z. B. BPATG PAVIS PROMA 25 W (pat) 177/01 - Wir beraten Erfolg; 28 W (pat) 127/09 - We Are Pioneering Solutions; SchweizBG sic! 2007, 899 - We make ideas work).
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