Rechtsprechung
   BPatG, 27.10.2016 - 24 W (pat) 31/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,42595
BPatG, 27.10.2016 - 24 W (pat) 31/16 (https://dejure.org/2016,42595)
BPatG, Entscheidung vom 27.10.2016 - 24 W (pat) 31/16 (https://dejure.org/2016,42595)
BPatG, Entscheidung vom 27. Januar 2016 - 24 W (pat) 31/16 (https://dejure.org/2016,42595)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "weitewinkel" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "weitewinkel" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewertung der Unterscheidungskraft einer Wortmarke mit der Bezeichnung "weitewinkel" im Rahmen einer Patentanmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 04.07.2018 - 29 W (pat) 533/16
    Die Schreibweise, nämlich die Kleinschreibung des Substantivs, löst sich zwar von den anerkannten Sprachregeln; dies ist allerdings werbeüblich und vermag vorliegend das Verständnis durch das angesprochene Publikum auch nicht zu berühren (vgl. BPatG, Beschluss vom 29.06.2017, 30 W (pat) 2/16 - hansedeal24; Beschluss vom 27.10.2016, 24 W (pat) 31/16 - weitewinkel; Beschluss vom 1.08.2016, 29 W (pat) 34/15 - bikehit).
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