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   BPatG, 27.11.2001 - 24 W (pat) 238/99   

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https://dejure.org/2001,365
BPatG, 27.11.2001 - 24 W (pat) 238/99 (https://dejure.org/2001,365)
BPatG, Entscheidung vom 27.11.2001 - 24 W (pat) 238/99 (https://dejure.org/2001,365)
BPatG, Entscheidung vom 27. November 2001 - 24 W (pat) 238/99 (https://dejure.org/2001,365)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kennzeichnungskraft der Marke "Max" als Abkürzung von "maximal" bzw. "Maximum" im Bereich der Reinigungsmittel; Verwechslungsgefahr bei den Vergleichsmarken "MAX" und "WISCHMAX" unter Anwendung der Grundsätze für mehrgliedrige Wortmarken; Bestehen einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr bei Kombinationsmarken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 438
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • BPatG, 10.08.2019 - 28 W (pat) 591/17

    YO / YOOFOOD

    Gegen die Behandlung eines formal einteiligen Zeichens als eine aus mehreren Bestandteilen bestehende Kombinationsmarke spricht zudem, dass damit die engen Voraussetzungen der assoziativen Verwechslungsgefahr umgangen werden können (vgl. BPatG GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max; Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Auflage, § 9, Rdnr. 348).

    Selbst wenn ein klar warenbeschreibendes Element einer Wortkombination grundsätzlich als eigenständig und nicht als Komponente einer Kennzeichnung verstanden werden kann (vgl. BPatG, Beschluss vom 14. Januar 2009, 25 W (pat) 78/09 - Sunspice/Sun; BPatG 28, 245 - HORTOPAPER/ HORTEN; wohl auch BGH GRUR 2013, 631, Rdnr. 26 ff. - AMARULA/Marulablu; anders dagegen BGH GRUR 1999, 735, unter III.2.c) - MONOFLAM/POLYFLAM; BPatG GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max; Beschluss vom 1. September 2014, 30 W (pat) 41/12 - SCAPE/Glasscape; Beschluss vom 7. August 2018, 28 W (pat) 505/17 - Quasar/Quasarglas; zur älteren Rechtsprechung vgl. u. a. BPatG Mitt.

    Eine solche Fallgestaltung ist verschiedentlich angenommen worden, wenn eine jüngere Einwortmarke sich von dem Widerspruchszeichen lediglich durch Hinzufügung eines Sachhinweises abhebt und dadurch der Eindruck einer Spezifizierung der älteren Marke besteht (vgl. BPatG GRUR 2002, 438 - WISCHMAX/Max; Beschluss vom 7. August 2018, 28 W (pat) 505/17 - Quasarglas/Quasar).

  • BPatG, 09.02.2004 - 25 W (pat) 210/02
    2) Der Senat geht bei seiner Entscheidung von einer ursprünglich noch durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke aus, auch wenn insbesondere der Anfangsbestandteil "Ace" als beschreibender und zudem häufig in Arzneimittelmarken sonstiger Unternehmer verwendeter Wirkstoffhinweis kennzeichnungsschwach ist (vgl. auch zur Bedeutung der Registerlage Ströbele/Hakker, MarkenG, 7. Aufl., § 9 Rdn; BGH GRUR 1999, 241; 243 - Lions; BGH GRUR 1967, 246, 250 und 251 - Vitapur; zur Bedeutung der tatsächlichen Benutzung von Drittmarken BPatG GRUR 2002, 438, 439 [BPatG 27.11.2001 - 24 W (pat) 238/99] -440 - WISCHMAX/Max).

    Auch sind keine Gründe für die Annahme ersichtlich, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Marken in sonstiger Weise gedanklich miteinander in Verbindung bringen und deshalb verwechseln (vgl. zu den Voraussetzungen BGH GRUR 2000, 608, 609 [BGH 20.10.1999 - I ZR 110/97] - ARD 1; BGH MarkenR 2001, 459, 464 Marlboro-Dach; BPatG GRUR 2002, 345, 346 - ASTRO BOY/Astro; BPatG GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max), da die Marken mit Ausnahme des kennzeichnungsschwachen Bestandteils "Ace" keine strukturellen oder sonstigen Gemeinsamkeiten aufweisen, welche den Verkehr zu einer gemeinsamen betrieblichen Zuordnung der Marken veranlassen oder eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne begründen könnten (vgl. hierzu auch Ströbele/Hacker MarkenG, 7. Aufl., § 9 Rdn 504).

  • BPatG, 20.01.2005 - 25 W (pat) 5/04
    Bestimmte Bestandteile könnten dabei auch bei Einwortmarken in den Hintergrund treten (BGH GRUR 1999, 587 - Cefallone; BPatG GRUR 2002, 438 - Wischmax), wozu auch beschreibende Bestandteile gehörten.

    Zunächst stellt sich die grundlegende Frage, ob auch bei einer einheitlichen Einwortmarke der Gesamteindruck durch einen ihrer Bestandteile in dem Sinne geprägt werden kann, dass der weitere oder die weiteren Bestandteile in den Hintergrund treten (vgl zu dieser Frage BPatG GRUR 2002, 438 - Wischmax).

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