Rechtsprechung
| BPatG, 27.11.2007 - 3 Ni 47/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 27.11.2007 - 3 Ni 47/06
- BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 28/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.12.2002 - X ZR 68/99
"Kosmetisches Sonnenschutzmittel"; Erfinderische Tätigkeit bei Kombination …
Auszug aus BPatG, 27.11.2007 - 3 Ni 47/06
Der Senat verweist diesbezüglich auf die Entscheidung "Kosmetisches Sonnenschutzmittel" (vgl. BGH GRUR 2003, 317-321), wonach ein zusätzlicher, wenngleich unerwarteter und überraschender Effekt einer Stoffkombination die erfinderische Leistung allein nicht zu begründen vermag, wenn diese Stoffkombination durch den Stand der Technik nahegelegt war.Selbst wenn sich dabei ein zusätzlicher, wenngleich unerwarteter und überraschender Effekt ergeben sollte, vermag dies die Patentfähigkeit nicht zu begründen - vgl. BGH GRUR 2003, 317-321 "Kosmetisches Sonnenschutzmittel".