Volltextveröffentlichungen (7)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 4 S 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 6 MarkenG, § 48 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "herzförmig umrandetes Bildzeichen mit Inhalten des Wappens der Stadt Köln" - zum Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der Nichtigkeit der Marke mit Wirkung ex-tunc - Nachahmung des Wappens der Stadt Köln - ...

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Nachahmung eines Stadtwappens ist nicht als Marke schutzfähig

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schutzhindernisse bei Löschung der Bildmarke wegen Nichtigkeit (hier: Nachahmung des Wappens der Stadt Köln)

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "herzförmig umrandetes Bildzeichen mit Inhalten des Wappens der Stadt Köln" - zum Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der Nichtigkeit der Marke mit Wirkung ex-tunc - Nachahmung des Wappens der Stadt Köln - ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "herzförmig umrandetes Bildzeichen mit Inhalten des Wappens der Stadt Köln" - zum Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der Nichtigkeit der Marke mit Wirkung ex-tunc - Nachahmung des Wappens der Stadt Köln - ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Markenrecht: Keine Eintragung einer Marke die Stadtwappen nachahmt

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Keine Eintragung einer Marke die Stadtwappen nachahmt

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Nachahmung eines Stadtwappens

Besprechungen u.ä.

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wappen und Hoheitszeichen als Marke

Wird zitiert von ...

• BPatG, 28.07.2016 - 26 W (pat) 73/10

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "EUROKURIER (Wort-Bild-Marke)" - …

  Bei Einhaltung der Hell-Dunkel-Charakteristik ist eine solche Darstellung als unveränderte Wiedergabe des Hoheitszeichens in schwarz-weiß zu bewerten, die deshalb ebenfalls vom Markenschutz ausgeschlossen ist (EuG a. a. O. Rdnr. 46 - Bildmarke ECA; a. a. O. Rdnr. 48 - European Network Rapid Manufacturing; BPatG 29 W (pat) 165/10 - Kölner Stadtwappen).