Rechtsprechung
   BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12   

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https://dejure.org/2013,35694
BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12 (https://dejure.org/2013,35694)
BPatG, Entscheidung vom 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12 (https://dejure.org/2013,35694)
BPatG, Entscheidung vom 27. November 2013 - 29 W (pat) 523/12 (https://dejure.org/2013,35694)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "myJobs" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Wortmarke "myJobs" ist für die Klasse "Werbung" schutzfähig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft bei Eintragung des Wortzeichens "myJobs" als Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Die Markenanmeldung "myJobs"

  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation)

    "myJobs” ist ‘meine Jobs’ und doch (k)eine Werbung




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Wird zitiert von ... (15)  

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 566/17
    Üblich zur Beschreibung von Werbedienstleistungen ist eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branchen, auf die die Leistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet regelmäßig nicht erfolgt (BGH GRUR 2009, 949, 952, Rdn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27. November 2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 18. November 2015 - 29 W (pat) 34/13 - Yukon, juris Rn. 32).
  • BPatG, 22.06.2016 - 29 W (pat) 537/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "der Standard.at (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

    Dagegen ist es unüblich, sich auf ein bestimmtes Themengebiet festzulegen, weil damit eine Einschränkung verbunden ist (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 24.11.2015, 29 W (pat) 507/12; Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12).
  • BPatG, 19.10.2016 - 29 W (pat) 35/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Immer eine Frische voraus" - Unterscheidungskraft -

    Üblich ist etwa eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branche, auf die die Werbedienstleistung bezogen ist (BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12).
  • BPatG, 09.12.2016 - 30 W (pat) 26/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Entdecker" -

    Üblich zur Beschreibung von Werbedienstleistungen ist eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branchen, auf die Leistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet regelmäßig nicht erfolgt (BGH GRUR 2009, 949, 952, Rdn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27. November 2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 18. November 2015 -29 W (pat) 34/13 - Yukon, juris Rn. 32).
  • BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 507/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "UNITED VEHICLES" - Unterscheidungskraft - kein

    Eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet erfolgt dagegen wegen der damit verbundenen Beschränkung nicht (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 02.12.2012, 29 W (pat) 569/12 - Betriebskultur).
  • BPatG, 18.11.2015 - 29 W (pat) 34/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yukon" - Unterscheidungskraft - kein

    Eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet erfolgt dagegen wegen der damit verbundenen Beschränkung nicht (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 02.12.2012, 29 W (pat) 569/12 - Betriebskultur).
  • BPatG, 10.03.2016 - 30 W (pat) 38/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "persocheck" - Unterscheidungskraft - kein

    Üblich zur Beschreibung von Werbedienstleistungen ist eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branchen, auf die Leistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet regelmäßig nicht erfolgt (BGH GRUR 2009, 949, 952, Rdn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27. November 2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 18. November 2015 - 29 W (pat) 34/13 - Yukon, juris Rn. 32).
  • BPatG, 23.01.2017 - 28 W (pat) 22/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "smartcrutch" - Freihaltungsbedürfnis -

    In Bezug auf Werbedienstleistungen können vor allem Bezeichnungen, die die Art des Mediums oder die Branche, auf die sich die Werbeleistungen beziehen, beschreiben, schutzunfähig sein (vgl. BGH, GRUR 2009, 949, Rdnr. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs).
  • BPatG, 29.07.2015 - 29 W (pat) 78/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "MPH" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

    Üblich zur Beschreibung der Werbedienstleistungen ist dagegen etwa eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branche, auf die die Werbeleistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet nicht erfolgt (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 01.10.2014, 29 W (pat) 554/12 - Alblust).
  • BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Aztekenofen" - Freihaltungsbedürfnis -

    In Bezug auf Werbedienstleistungen können vor allem Bezeichnungen, die die Art des Mediums oder die Branche, auf die sich die Werbeleistungen beziehen, beschreiben, schutzunfähig sein (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs).
  • BPatG, 08.01.2018 - 29 W (pat) 539/16
  • BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 512/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "E-Flight" - Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 554/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Alblust" - Unterscheidungskraft - kein

  • BPatG, 27.09.2018 - 28 W (pat) 514/18
  • BPatG, 18.03.2015 - 24 W (pat) 543/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CNC Führerschein" - Unterscheidungskraft - kein

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