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   BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12   

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https://dejure.org/2013,35694
BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12 (https://dejure.org/2013,35694)
BPatG, Entscheidung vom 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12 (https://dejure.org/2013,35694)
BPatG, Entscheidung vom 27. November 2013 - 29 W (pat) 523/12 (https://dejure.org/2013,35694)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft bei Eintragung des Wortzeichens "myJobs" als Marke

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Die Markenanmeldung "myJobs"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "myJobs" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation)

    "myJobs” ist ‘meine Jobs’ und doch (k)eine Werbung

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BPatG, 28.02.2020 - 30 W (pat) 26/18
    Üblich zur Beschreibung von Werbedienstleistungen ist eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branchen, auf die Leistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet regelmäßig nicht erfolgt (BGH GRUR 2009, 949, Nr. 24 - My World; BPatG, Beschl. v. 27. November 2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschl. v. 18. November 2015, 29 W (pat) 34/13 - Yukon, juris Rn. 32).
  • BPatG, 22.06.2016 - 29 W (pat) 537/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "der Standard.at (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

    Dagegen ist es unüblich, sich auf ein bestimmtes Themengebiet festzulegen, weil damit eine Einschränkung verbunden ist (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 24.11.2015, 29 W (pat) 507/12; Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12).
  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 566/17
    Üblich zur Beschreibung von Werbedienstleistungen ist eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branchen, auf die die Leistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet regelmäßig nicht erfolgt (BGH GRUR 2009, 949, 952, Rdn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27. November 2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 18. November 2015 - 29 W (pat) 34/13 - Yukon, juris Rn. 32).
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