Rechtsprechung
| BPatG, 27.11.2014 - 29 W (pat) 63/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen der rechtserhaltenden Benutzung einer Wortmarke
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch ge
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)
Kollisionskurs: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
Verfahrensgang
- BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 63/11
- BPatG, 27.11.2014 - 29 W (pat) 63/11
Wird zitiert von ...
- BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13
Markenbeschwerdeverfahren - "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain …
Entsprechende (vertragliche) Unterlagen, Rechnungen, Geschäftspapiere, aus denen sich ergibt in welchem Umfang, in welchem Zeitraum und für welche konkreten Werbedienstleistungen die Widerspruchsmarke 1 verwendet wurde, wurden nicht vorgelegt (vgl. BPatG, Beschluss vom 27.11.2014, 29 W (pat) 63/11).