Rechtsprechung
   BPatG, 27.11.2014 - 29 W (pat) 63/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,38019
BPatG, 27.11.2014 - 29 W (pat) 63/11 (https://dejure.org/2014,38019)
BPatG, Entscheidung vom 27.11.2014 - 29 W (pat) 63/11 (https://dejure.org/2014,38019)
BPatG, Entscheidung vom 27. November 2014 - 29 W (pat) 63/11 (https://dejure.org/2014,38019)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen der rechtserhaltenden Benutzung einer Wortmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kollisionskurs: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain

    Entsprechende (vertragliche) Unterlagen, Rechnungen, Geschäftspapiere, aus denen sich ergibt in welchem Umfang, in welchem Zeitraum und für welche konkreten Werbedienstleistungen die Widerspruchsmarke 1 verwendet wurde, wurden nicht vorgelegt (vgl. BPatG, Beschluss vom 27.11.2014, 29 W (pat) 63/11).
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