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   BPatG, 27.11.2014 - 30 W (pat) 518/13   

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BPatG, 27.11.2014 - 30 W (pat) 518/13 (https://dejure.org/2014,42220)
BPatG, Entscheidung vom 27.11.2014 - 30 W (pat) 518/13 (https://dejure.org/2014,42220)
BPatG, Entscheidung vom 27. November 2014 - 30 W (pat) 518/13 (https://dejure.org/2014,42220)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "rheuma-liga-nds" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 12.04.2018 - 30 W (pat) 46/16
    Die Erkrankungen gehen mit großen Beschwerden und Einschränkungen der Lebensqualität einher und bedürfen intensiver Behandlung, Betreuung und Pflege (vgl. schon BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 518/13 - rheuma-liga-nds).
  • BPatG, 12.10.2017 - 25 W (pat) 508/16

    Markenbeschwerdeverfahren - " MAM Munich Asset Management " - keine

    In der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts sind allgemeine Waren- und Dienstleistungsanbieterangaben (d. h. solche, die nur aus allgemeinen geografischen, anderen sachbezogenen und/oder gruppenspezifischen Angaben ohne weitere kennzeichnende Bestandteile bestehen) teilweise als freihaltungsbedürftig i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (vgl. dazu aus jüngerer Zeit z. B. Beschluss vom 9. Juli 2013, 24 W (pat) 524/11 - HKR Rechenzentrum GmbH; Beschluss vom 17. April 2013, 29 W (pat) 563/12 - Gesamtverband Autoteile-Handel und Beschluss vom 22. März 2012, 30 W (pat) 73/11 - Hochschulkrankenhaus Köln) und teilweise als nicht unterscheidungskräftig beurteilt worden (vgl. z. B. Beschluss vom 27. November 2014, 30 W (pat) 518/13 - rheuma-liga-nds und Beschluss vom 24. April 2014, 25 W (pat) 538/12 - Harzer Apparatewerke; die vorstehend genannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 27.03.2017 - 25 W (pat) 11/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "EBD Evangelische Bank Deutschlands" -

    In der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts sind allgemeine Waren- und Dienstleistungsanbieterangaben (d. h. solche, die nur aus allgemeinen geografischen, anderen sachbezogenen und/oder gruppenspezifischen Angaben ohne weitere kennzeichnende Bestandteile bestehen) teilweise als freihaltungsbedürftig i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (vgl. dazu aus jüngerer Zeit z. B. Beschluss vom 9. Juli 2013, 24 W (pat) 524/11 - H... GmbH; Beschluss vom 17. April 2013, 29 W (pat) 563/12 - G... und Beschluss vom 22. März 2012, 30 W (pat) 73/11 - H...) und teilweise als nicht unterscheidungskräftig beurteilt worden (vgl. z. B. Beschluss vom 27. November 2014, 30 W (pat) 518/13 - r... und Beschluss vom 24. April 2014, 25 W (pat) 538/12 - H1...; die vorstehend genannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 27.03.2017 - 25 W (pat) 13/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Evangelische Kirchenbank" - Unterscheidungskraft

    In der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts sind allgemeine Waren- und Dienstleistungsanbieterangaben (d. h. solche, die nur aus allgemeinen geografischen, anderen sachbezogenen und/oder gruppenspezifischen Angaben ohne weitere kennzeichnende Bestandteile bestehen) teilweise als freihaltungsbedürftig i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (vgl. dazu aus jüngerer Zeit z. B. Beschluss vom 9. Juli 2013, 24 W (pat) 524/11 - H... GmbH; Beschluss vom 17. April 2013, 29 W (pat) 563/12 - G... und Beschluss vom 22. März 2012, 30 W (pat) 73/11 - H... und teilweise als nicht unterscheidungskräftig beurteilt worden (vgl. z. B. Beschluss vom 27. November 2014, 30 W (pat) 518/13 - r... und Beschluss vom 24. April 2014, 25 W (pat) 538/12 - H1...; die vorstehend genannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 27.03.2017 - 25 W (pat) 10/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "EB Evangelische Bank" - Unterscheidungskraft

    In der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts sind allgemeine Waren- und Dienstleistungsanbieterangaben (d. h. solche, die nur aus allgemeinen geografischen, anderen sachbezogenen und/oder gruppenspezifischen Angaben ohne weitere kennzeichnende Bestandteile bestehen) teilweise als freihaltungsbedürftig i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (vgl. dazu aus jüngerer Zeit z. B. Beschluss vom 9. Juli 2013, 24 W (pat) 524/11 - H... GmbH; Beschluss vom 17. April 2013, 29 W (pat) 563/12 - G... und Beschluss vom 22. März 2012, 30 W (pat) 73/11 - H...) und teilweise als nicht unterscheidungskräftig beurteilt worden (vgl. z. B. Beschluss vom 27. November 2014, 30 W (pat) 518/13 - r... und Beschluss vom 24. April 2014, 25 W (pat) 538/12 - H... die vorstehend genannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 27.03.2017 - 25 W (pat) 120/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Evangelische Bank Deutschlands" -

    In der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts sind allgemeine Waren- und Dienstleistungsanbieterangaben (d. h. solche, die nur aus allgemeinen geografischen, anderen sachbezogenen und/oder gruppenspezifischen Angaben ohne weitere kennzeichnende Bestandteile bestehen) teilweise als freihaltungsbedürftig i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (vgl. dazu aus jüngerer Zeit z. B. Beschluss vom 9. Juli 2013, 24 W (pat) 524/11 - H... GmbH; Beschluss vom 17. April 2013, 29 W (pat) 563/12 - G... und Beschluss vom 22. März 2012, 30 W (pat) 73/11 - H...) und teilweise als nicht unterscheidungskräftig beurteilt worden (vgl. z. B. Beschluss vom 27. November 2014, 30 W (pat) 518/13 - r... und Beschluss vom 24. April 2014, 25 W (pat) 538/12 - H1... die vorstehend genannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 27.03.2017 - 25 W (pat) 12/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Evangelische Bank" - Unterscheidungskraft

    In der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts sind allgemeine Waren- und Dienstleistungsanbieterangaben (d. h. solche, die nur aus allgemeinen geografischen, anderen sachbezogenen und/oder gruppenspezifischen Angaben ohne weitere kennzeichnende Bestandteile bestehen) teilweise als freihaltungsbedürftig i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (vgl. dazu aus jüngerer Zeit z. B. Beschluss vom 9. Juli 2013, 24 W (pat) 524/11 - H... GmbH; Beschluss vom 17. April 2013, 29 W (pat) 563/12 - G... und Beschluss vom 22. März 2012, 30 W (pat) 73/11 - H...) und teilweise als nicht unterscheidungskräftig beurteilt worden (vgl. z. B. Beschluss vom 27. November 2014, 30 W (pat) 518/13 - r... und Beschluss vom 24. April 2014, 25 W (pat) 538/12 - H1...; die vorstehend genannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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