Rechtsprechung
   BPatG, 27.11.2018 - 10 W (pat) 41/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,49073
BPatG, 27.11.2018 - 10 W (pat) 41/15 (https://dejure.org/2018,49073)
BPatG, Entscheidung vom 27.11.2018 - 10 W (pat) 41/15 (https://dejure.org/2018,49073)
BPatG, Entscheidung vom 27. November 2018 - 10 W (pat) 41/15 (https://dejure.org/2018,49073)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,49073) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 16.10.2007 - X ZR 226/02

    Sammelhefter II

    Auszug aus BPatG, 27.11.2018 - 10 W (pat) 41/15
    Denn es ist der Patentinhaberin überlassen, welche Merkmale sie zur Beschränkung in den Anspruch übernehmen möchte, solange die so gebildete Kombination als zur Erfindung gehörig offenbart ist und diese zu keinem Aliud führt (vergleiche BGH GRUR 2008, 60, Sammelhefter II).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht