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   BPatG, 27.11.2018 - 28 W (pat) 5/16   

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https://dejure.org/2018,44774
BPatG, 27.11.2018 - 28 W (pat) 5/16 (https://dejure.org/2018,44774)
BPatG, Entscheidung vom 27.11.2018 - 28 W (pat) 5/16 (https://dejure.org/2018,44774)
BPatG, Entscheidung vom 27. November 2018 - 28 W (pat) 5/16 (https://dejure.org/2018,44774)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "BACKPACKER/BAG PAX" - Einrede mangelnder Benutzung - rechtserhaltende Benutzung - abweichende Benutzungsform - keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke - Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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