Rechtsprechung
   BPatG, 27.12.2011 - 24 W (pat) 80/10   

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https://dejure.org/2011,50919
BPatG, 27.12.2011 - 24 W (pat) 80/10 (https://dejure.org/2011,50919)
BPatG, Entscheidung vom 27.12.2011 - 24 W (pat) 80/10 (https://dejure.org/2011,50919)
BPatG, Entscheidung vom 27. Dezember 2011 - 24 W (pat) 80/10 (https://dejure.org/2011,50919)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG vom 13.12.2001, § 107 MarkenG, § 112 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Innovative Patientensteuerung - IPS/IPSEN Innovation for patient care (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - Widerspruchsmarke wird mit charakteristischen Markenbestandteil benannt - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Innovative Patientensteuerung - IPS/IPSEN Innovation for patient care (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - Widerspruchsmarke wird mit charakteristischen Markenbestandteil benannt - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "Innovative Patientensteuerung - IPS" und einer die Wortbestandteile "IPSEN"und "Innovation for patient care" beinhaltenden Wort-/Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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