Rechtsprechung
| BPatG, 27.12.2017 - 30 W (pat) 51/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "nivo (Wort-Bild-Marke)/NIVONA (Unionsmarke)/NIDO" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Markenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr - rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 15.11.2018 - 25 W (pat) 536/17 Nachdem aber das Gebiet, in dem die Marke benutzt wird, nur einer der Faktoren ist, die in die Beurteilung der Ernsthaftigkeit der Benutzung einzubeziehen sind, wird teilweise gefordert, dass die Benutzung in diesem beschränkten Gebiet intensiv und umfangreich erfolgt sein muss (…vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O. § 125b Rn. 41 - 45 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen; für die Ware "Milchcooler und Milch Container" sind Umsätze zwischen ... und ... Euro als nicht besonders hoch, aber noch ausreichend angesehen worden: BPatG 30 W (pat) 23/16 und 30 W (pat) 51/16; die beiden Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).