Rechtsprechung
   BPatG, 27.12.2017 - 30 W (pat) 51/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,53729
BPatG, 27.12.2017 - 30 W (pat) 51/16 (https://dejure.org/2017,53729)
BPatG, Entscheidung vom 27.12.2017 - 30 W (pat) 51/16 (https://dejure.org/2017,53729)
BPatG, Entscheidung vom 27. Dezember 2017 - 30 W (pat) 51/16 (https://dejure.org/2017,53729)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,53729) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "nivo (Wort-Bild-Marke)/NIVONA (Unionsmarke)/NIDO" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Markenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.11.2018 - 25 W (pat) 536/17
    Nachdem aber das Gebiet, in dem die Marke benutzt wird, nur einer der Faktoren ist, die in die Beurteilung der Ernsthaftigkeit der Benutzung einzubeziehen sind, wird teilweise gefordert, dass die Benutzung in diesem beschränkten Gebiet intensiv und umfangreich erfolgt sein muss (vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O. § 125b Rn. 41 - 45 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen; für die Ware "Milchcooler und Milch Container" sind Umsätze zwischen ... und ... Euro als nicht besonders hoch, aber noch ausreichend angesehen worden: BPatG 30 W (pat) 23/16 und 30 W (pat) 51/16; die beiden Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht