Rechtsprechung
| BPatG, 27.12.2018 - 25 W (pat) 74/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "ID Kompass" - fehlende Unterscheidungskraft - rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "ID Kompass" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 24.09.2020 - 30 W (pat) 507/19
Markenbeschwerdeverfahren - "AGEID" - Unterscheidungskraft - kein …
Das Buchstabenkürzel "ID" wird - wie von der Rechtsprechung bereits vielfach festgestellt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 74/17 - ID Kompass; BPatG.Im hier betroffenen Bereich der Computertechnik und Datenverarbeitung bezeichnet "ID" seit langem ein Verfahren zur Authentifizierung eines Benutzers (siehe hierzu schon ausführlich BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 74/17 - ID Kompass, u.a. unter Hinweis auf die 2007 bundeseinheitlich eingeführte "Steuer ID").