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   BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 536/18   

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https://dejure.org/2019,52771
BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 536/18 (https://dejure.org/2019,52771)
BPatG, Entscheidung vom 27.12.2019 - 27 W (pat) 536/18 (https://dejure.org/2019,52771)
BPatG, Entscheidung vom 27. Dezember 2019 - 27 W (pat) 536/18 (https://dejure.org/2019,52771)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gin de Cologne" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 03.08.2020 - 26 W (pat) 503/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ginberry" - Freihaltungsbedürfnis

    Es bedeutet "wasserklarer englischer Wacholderbranntwein" und ist Hauptbestandteil vieler Cocktails wie "Martini" oder "Negroni" und des Longdrinks "Gin Tonic" ((https://www.duden.de/rechtschreibung/Gin; https://www.duden.de/rechtschreibung/Genever; https://de.wikipedia.org/wiki/Gin; vgl. auch BPatG 27 W (pat) 536/18 - Gin de Cologne).
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