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   BPatG, 28.01.2004 - 26 W (pat) 79/03   

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https://dejure.org/2004,27188
BPatG, 28.01.2004 - 26 W (pat) 79/03 (https://dejure.org/2004,27188)
BPatG, Entscheidung vom 28.01.2004 - 26 W (pat) 79/03 (https://dejure.org/2004,27188)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2004 - 26 W (pat) 79/03 (https://dejure.org/2004,27188)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 15/09
    Den von der Beschwerdeführerin zitierten Entscheidungen, in denen eine Verwechslungsgefahr trotz Hinzufügung eines Adjektivs angenommen worden ist, stehen zahlreiche Entscheidungen gegenüber, die eine Verwechslungsgefahr bei Hinzufügung einer Farbangabe verneinen (vgl. BGH GRUR 1999, 586 -White Lion/LIONS; BPatG 26 W (pat) 079/03 -SILVER LION/Lion; 32 W (pat) 067/03 -Black Scorpion/SCORPIONS; 27 W (pat) 102/02 -blue eagle/EAGLE; 27 W (pat) 191/00 -BLUE EAGLE/EAGLE).
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