Rechtsprechung
   BPatG, 28.01.2014 - 24 W (pat) 50/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,1960
BPatG, 28.01.2014 - 24 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,1960)
BPatG, Entscheidung vom 28.01.2014 - 24 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,1960)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2014 - 24 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,1960)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,1960) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WRAP N'GO (IR-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "WRAP N'GO" bei Anmeldung für die Klassen 3, 5, 25, 41 u. 44

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 08.10.2015 - 25 W (pat) 504/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Seal'n Cut" - keine Unterscheidungskraft -

    Der Sinngehalt des Buchstabens "n" als Bindeglied zwischen zwei englischen Begriffen ist auch im Inland bekannt und ohne weiteres verständlich (vgl. z. B. Brockhaus-Enzyklopädie, 17. Auflage 1973, Bd. 16, S. 29 oder die Wortkombination "Rock ´n Roll"; vgl. hierzu auch die Feststellungen des Bundespatentgerichts in BPatG 25 W (pat) 24/01 - HAIR ´N´ More; 32 W (pat) 91/04 - Choco ´N´ More; 24 W (pat) 50/12 - WRAP N´GO; jeweils über die Internetseite des Gerichts abrufbar).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht