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   BPatG, 28.01.2014 - 24 W (pat) 50/12   

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https://dejure.org/2014,1960
BPatG, 28.01.2014 - 24 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,1960)
BPatG, Entscheidung vom 28.01.2014 - 24 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,1960)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2014 - 24 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,1960)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WRAP N'GO (IR-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "WRAP N'GO" bei Anmeldung für die Klassen 3, 5, 25, 41 u. 44

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "WRAP N'GO (IR-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 08.10.2015 - 25 W (pat) 504/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Seal'n Cut" - keine Unterscheidungskraft -

    Der Sinngehalt des Buchstabens "n" als Bindeglied zwischen zwei englischen Begriffen ist auch im Inland bekannt und ohne weiteres verständlich (vgl. z. B. Brockhaus-Enzyklopädie, 17. Auflage 1973, Bd. 16, S. 29 oder die Wortkombination "Rock ´n Roll"; vgl. hierzu auch die Feststellungen des Bundespatentgerichts in BPatG 25 W (pat) 24/01 - HAIR ´N´ More; 32 W (pat) 91/04 - Choco ´N´ More; 24 W (pat) 50/12 - WRAP N´GO; jeweils über die Internetseite des Gerichts abrufbar).
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