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   BPatG, 28.01.2016 - 25 W (pat) 526/13   

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https://dejure.org/2016,911
BPatG, 28.01.2016 - 25 W (pat) 526/13 (https://dejure.org/2016,911)
BPatG, Entscheidung vom 28.01.2016 - 25 W (pat) 526/13 (https://dejure.org/2016,911)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - 25 W (pat) 526/13 (https://dejure.org/2016,911)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichung "Kiez-Waren St. Pauli" für Waren aus dem Bereich Brotaufstrich, Bonbons und alkoholische Getränke unter dem Gesichtspunkt der Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 MarkenG

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "Kiez-Waren St. Pauli" besitzt keine markenrechtliche Unterscheidungskraft

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Rotlichtfalle: "Kiez-Waren St. Pauli" mangels Unterscheidungskraft und aufgrund bestehendem Freihaltebedürfnis nicht eintragungsfähig

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 25.04.2019 - 26 W (pat) 44/17
    ccc) Hamburg ist eine geographische Herkunftsangabe, nämlich der Name der zweitgrößten Stadt Deutschlands, die mit der Reeperbahn im Stadtteil St. Pauli ein weltweit bekanntes Rotlicht- und Vergnügungsviertel besitzt (BPatG 25 W (pat) 526/13 - Kiez-Waren St. Pauli).
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