Rechtsprechung
   BPatG, 28.01.2016 - 25 W (pat) 545/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,1200
BPatG, 28.01.2016 - 25 W (pat) 545/13 (https://dejure.org/2016,1200)
BPatG, Entscheidung vom 28.01.2016 - 25 W (pat) 545/13 (https://dejure.org/2016,1200)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - 25 W (pat) 545/13 (https://dejure.org/2016,1200)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ProLoop" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Bejahung der Unterscheidungskraft der Bezeichnung "ProLoop" für Waren aus dem Bereich Elektrische Schaltelemente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 541/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRO (Wort-Bild-Marke)/pro (Unions-Wort-Bild-Marke)"

    Eine Verwendung von "pro" in diesem Sinne ohne einen entsprechenden, auf "Profi" bzw. professionell" hindeutenden erläuternden Zusatz - wie er sich in einer Vielzahl von Firmen- und Produktbezeichnungen findet - lässt sich nicht ermitteln (vgl. dazu auch BPatG 25 W (pat) 545/13 - ProLoop für die zumindest teilweise vergleichbaren Waren "elektrische bzw. elektronische Bauteile"), zumal "Pro" insoweit genau so gut auch als Abkürzung weiterer deutscher Begriffe wie z. B. "Profil" dienen könnte.
  • BPatG, 05.12.2017 - 25 W (pat) 510/16

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "realTargeting" für Dienstleistungen der

    Im Übrigen habe das Bundespatentgericht vergleichbare Anmeldungen wie "proloop" (25 W (pat) 545/13) oder "MaxiBridge" (25 W (pat) 22/13) für ausreichend phantasievoll und damit eintragungsfähig gehalten.
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