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   BPatG, 28.01.2016 - 30 W (pat) 515/14   

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https://dejure.org/2016,3921
BPatG, 28.01.2016 - 30 W (pat) 515/14 (https://dejure.org/2016,3921)
BPatG, Entscheidung vom 28.01.2016 - 30 W (pat) 515/14 (https://dejure.org/2016,3921)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - 30 W (pat) 515/14 (https://dejure.org/2016,3921)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Leberfasten" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "Leberfasten" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 35, 41 und 44; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Freihaltebedürfnisses beschreibender Angaben gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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