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   BPatG, 28.01.2016 - 30 W (pat) 6/15   

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https://dejure.org/2016,3283
BPatG, 28.01.2016 - 30 W (pat) 6/15 (https://dejure.org/2016,3283)
BPatG, Entscheidung vom 28.01.2016 - 30 W (pat) 6/15 (https://dejure.org/2016,3283)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - 30 W (pat) 6/15 (https://dejure.org/2016,3283)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "QualitySeal" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Wortzeichens "QualitySeal" für Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet Softwareprogramme und Computerdienstleistungen

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "QualitySeal" - keine Unterscheidungskraft

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