Rechtsprechung
| BPatG, 28.01.2019 - 25 W (pat) 595/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Basic MIX (Wort-Bild-Marke)" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 08.03.2023 - 29 W (pat) 544/21 Das Wort ist einerseits in der Bedeutung "Grundlagen eines Wissensgebiets" bzw. andererseits als "unabhängig von den jeweiligen Modetrends jederzeit tragbare Kleidungsstücke" bereits seit längerem in den deutschen Sprachschatz eingegangen (vgl. u. a. den in der mündlichen Verhandlung übergebenen Auszug aus dem Duden zu "Basics" Bl. 71 d. A.; BPatG, Beschluss vom 28.01.2019, 25 W (pat) 595/17 - Basic Mix; Beschluss vom 11.10.2017, 29 W (pat) 515/16 - Beschluss vom 16.06.2004, 28 W (pat) 194/03 - BASICS; Beschluss vom 06.03.2001, 33 W (pat) 261/00 - B-A-S-I-C-S).