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   BPatG, 28.02.2001 - 5 W (pat) 12/00   

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https://dejure.org/2001,20082
BPatG, 28.02.2001 - 5 W (pat) 12/00 (https://dejure.org/2001,20082)
BPatG, Entscheidung vom 28.02.2001 - 5 W (pat) 12/00 (https://dejure.org/2001,20082)
BPatG, Entscheidung vom 28. Februar 2001 - 5 W (pat) 12/00 (https://dejure.org/2001,20082)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • zaoerv.de PDF, S. 75 (Kurzinformation)

    Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 10.05.1957 - I ZR 33/56

    Rechtsmittel

    Auszug aus BPatG, 28.02.2001 - 5 W (pat) 12/00
    Das Bundespatentgericht habe in der "Swat"-Entscheidung (4 W (pat) 461/64) ebenso wie der Bundesgerichtshof in der "Wit"-Entscheidung (I ZR 33/56) die plattdeutschen Wörter swat bzw wit als mundartliche Bezeichnungen qualifiziert; auch würden Marken, die aus plattdeutschen Begriffen bestünden, aufgrund ihrer Verständlichkeit von der Eintragung zurückgewiesen.
  • BPatG, 05.11.1964 - 4 W (pat) 461/64
    Auszug aus BPatG, 28.02.2001 - 5 W (pat) 12/00
    Das Bundespatentgericht habe in der "Swat"-Entscheidung (4 W (pat) 461/64) ebenso wie der Bundesgerichtshof in der "Wit"-Entscheidung (I ZR 33/56) die plattdeutschen Wörter swat bzw wit als mundartliche Bezeichnungen qualifiziert; auch würden Marken, die aus plattdeutschen Begriffen bestünden, aufgrund ihrer Verständlichkeit von der Eintragung zurückgewiesen.
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