Rechtsprechung
   BPatG, 28.02.2007 - 28 W (pat) 77/05   

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https://dejure.org/2007,29959
BPatG, 28.02.2007 - 28 W (pat) 77/05 (https://dejure.org/2007,29959)
BPatG, Entscheidung vom 28.02.2007 - 28 W (pat) 77/05 (https://dejure.org/2007,29959)
BPatG, Entscheidung vom 28. Februar 2007 - 28 W (pat) 77/05 (https://dejure.org/2007,29959)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 16.07.2008 - 28 W (pat) 253/07
    Insoweit ist es allerdings erforderlich, dass der jeweilige Begriff entweder von einem erheblichen Teil der angesprochenen Verbraucher in seinem beschreibenden Sinngehalt verstanden oder von dem an der Ein- und Ausfuhr beteiligten Verkehrskreisen zur ungehinderten Verwendung benötigt wird (vgl. BGH GRUR 1992, 515 - Vamos; BPatG 28 W (pat) 77/05 - SABBIA, veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 06.08.2008 - 28 W (pat) 211/07
    Voraussetzung ist aber, dass der jeweilige Begriff entweder von einem erheblichen Teil der angesprochenen Verbraucher in seinem beschreibenden Sinngehalt verstanden oder von dem an der Ein- und Ausfuhr beteiligten Verkehrskreise zur ungehinderten Verwendung benötigt wird (vgl. BGH GRUR 1992, 515 - Vamos; BPatG 28 W (pat) 77/05 - SABBIA, veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
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