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   BPatG, 28.02.2007 - 32 W (pat) 53/05   

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https://dejure.org/2007,34586
BPatG, 28.02.2007 - 32 W (pat) 53/05 (https://dejure.org/2007,34586)
BPatG, Entscheidung vom 28.02.2007 - 32 W (pat) 53/05 (https://dejure.org/2007,34586)
BPatG, Entscheidung vom 28. Februar 2007 - 32 W (pat) 53/05 (https://dejure.org/2007,34586)
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  • BPatG, 18.04.2007 - 32 W (pat) 1/06
    Für einen aufmerksamen Betrachter beider Marken, auf den bei der Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen, auch soweit sich - wie hier - zum Teil eher geringwertige Waren gegenüberstehen, vorrangig abzustellen ist (vgl. Blue Bull/RED BULL a. a. O.; GRUR 2006, 868, 871 - go seven; Beschluss vom 28.2.2007, 32 W (pat) 53/05 - LUCKY RINGS/RINGO), liegt deshalb die Annahme nicht fern, die mit "ANIMA" und "ANIMATIC" gekennzeichneten Produkte könnten eine gemeinsame betriebliche Herkunft aufweisen.
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