Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 28.02.2007 - 32 W (pat) 53/05

  Innerhalb der jüngeren Marke hat "RINGS" keine selbständig kennzeichnende Stellung im Sinne der neueren Rechtsprechung (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 859 - Malteserkreuz).
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz

  Auszug aus BPatG, 28.02.2007 - 32 W (pat) 53/05

  Innerhalb der jüngeren Marke hat "RINGS" keine selbständig kennzeichnende Stellung im Sinne der neueren Rechtsprechung (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 859 - Malteserkreuz).
• BPatG, 01.02.2006 - 32 W (pat) 62/03

  Go seven

  Auszug aus BPatG, 28.02.2007 - 32 W (pat) 53/05

  Im Übrigen werden halbwegs aufmerksame Verbraucher, auf die bei der assoziativen Verwechslungsgefahr - auch bei geringwertigen Waren - abzustellen ist (vgl. Senatsbeschluss GRUR 2006, 868, 871 - go seven), angesichts des schriftbildlichen und begrifflichen Unterschieds zwischen "RINGS" und "RINGO" - letzterer ist seit Jahrzehnten als männlicher Vorname aus dem angelsächsischen Sprachbereich bekannt - die Vergleichsmarken nicht irrtümlich derselben betrieblichen Herkunftsstätte bzw. verbundenen Unternehmen zuordnen.
• BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04

  MEY/Ella May

  Auszug aus BPatG, 28.02.2007 - 32 W (pat) 53/05

  Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr hat unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu erfolgen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren besteht, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Identität bzw. Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren, der Kennzeichnungskraft der älteren Marke sowie der Art des beteiligten Verkehrs und dessen zu erwartende Aufmerksamkeit gegenüber Warenkennzeichnungen (st. Rspr.;… vgl. z. B. EuGH GRUR Int. 1999, 734 - Lloyd/Loints; 2000, 899 - Marca/Adidas; BGH GRUR 2005, 513 - Ella May/MEY).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 28.02.2007 - 32 W (pat) 53/05

  Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr hat unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu erfolgen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren besteht, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Identität bzw. Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren, der Kennzeichnungskraft der älteren Marke sowie der Art des beteiligten Verkehrs und dessen zu erwartende Aufmerksamkeit gegenüber Warenkennzeichnungen (st. Rspr.; vgl. z. B. EuGH GRUR Int. 1999, 734 - Lloyd/Loints; 2000, 899 - Marca/Adidas; BGH GRUR 2005, 513 - Ella May/MEY).

• BPatG, 18.04.2007 - 32 W (pat) 1/06
  Für einen aufmerksamen Betrachter beider Marken, auf den bei der Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen, auch soweit sich - wie hier - zum Teil eher geringwertige Waren gegenüberstehen, vorrangig abzustellen ist (…vgl. Blue Bull/RED BULL a. a. O.; GRUR 2006, 868, 871 - go seven; Beschluss vom 28.2.2007, 32 W (pat) 53/05 - LUCKY RINGS/RINGO), liegt deshalb die Annahme nicht fern, die mit "ANIMA" und "ANIMATIC" gekennzeichneten Produkte könnten eine gemeinsame betriebliche Herkunft aufweisen.