Rechtsprechung
   BPatG, 28.02.2012 - 24 W (pat) 522/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,31360
BPatG, 28.02.2012 - 24 W (pat) 522/10 (https://dejure.org/2012,31360)
BPatG, Entscheidung vom 28.02.2012 - 24 W (pat) 522/10 (https://dejure.org/2012,31360)
BPatG, Entscheidung vom 28. Februar 2012 - 24 W (pat) 522/10 (https://dejure.org/2012,31360)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Station24" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Station24" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 24, 16, 35, 38, 41 und 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BPatG, 22.05.2012 - 29 W (pat) 2/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bueroservice 24.de (Wort-Bild-Marke)" - teilweise

    ddd) Die angefügte Zahl "24" wird in unterschiedlichen Wortzusammenstellungen im Bereich des täglichen Lebens als Kürzel und Synonym für "rund um die Uhr" bzw. "24 Stunden" verwendet (BPatG 24 W (pat) 522/10 - Station24 m. w. N.).
  • BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 58/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "partnerguide24" - Unterscheidungskraft -

    ccc) Das Zahlelement "24" wird in nahezu allen Produkt- und Dienstleistungsbereichen als Kürzel und Synonym für "rund um die Uhr" bzw. "24 Stunden" verwendet und als Hinweis auf eine ständige Verfügbarkeit verstanden (vgl. BPatG 30 W (pat) 541/13 - AID24; 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; 24 W (pat) 522/10 - Station 24; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12 - GoldHousSe24; 33 W (pat) 546/10 - TOR SERVICE 24; 26 W (pat) 87/13 - City-Post 24).
  • BPatG, 10.04.2017 - 26 W (pat) 569/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Villa am Weinberg" - keine Unterscheidungskraft

    Zwar ist das inländische Publikum seit langem auf nahezu allen Produkt- und Dienstleistungsbereichen an eine Vielzahl von Zusammenstellungen gewöhnt, die aus einer den Waren- und/oder Dienstleistungsbereich konkretisierenden Sachangabe und der nachgestellten Zahl "24" gebildet sind, wobei sich gerade im Zuge der Nutzung des Internets die Zahl "24" zu einem Kürzel entwickelt hat, welches auf die rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der jeweils beworbenen Waren oder Dienstleistungen hinweist (vgl. BPatG 30 W (pat) 541/13 - AID24; 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; 24 W (pat) 522/10 - Station 24; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24; 33 W (pat) 546/10 - TOR SERVICE 24; 28 W (pat) 523/11; 29 W (pat) 251/03 - DruckDiscount24.de; 29 W (pat) 2/12 - Bueroservice24).
  • BPatG, 14.10.2015 - 24 W (pat) 516/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Faschingshop 24.de" - keine Unterscheidungskraft

    Gerade im Zuge der Nutzung des Internets hat sich die Zahl "24" zu einem Kürzel entwickelt, welches auf die rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der jeweils beworbenen Waren oder Dienstleistungen hinweist (vgl. z. B. BPatG 24 W (pat) 522/10, B.v. 28.2.2012 - Station 24; 28 W (pat) 523/11, B.v. 22.07.2011 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12, B.v.11.09.2013, GoldHousSe24).
  • BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "InteriorPark" - keine Unterscheidungskraft

    Mit der Bedeutung "Zentrum für Inneneinrichtung" erschöpft sich "InteriorPark" für diejenigen Waren und Dienstleistungen, die einen unmittelbaren Bezug zu Dienstleistungen eines Innenarchitekten aufweisen, in der beschreibenden Angabe des Erbringungsortes der angemeldeten Dienstleistungen (vgl. hierzu, insbes. z. d. auch dort beanspruchten Werbedienstleistungen und Dienstleistungen zur Unternehmensverwaltung BGH GRUR-RR 2012, 135 - Rheinpark-Center; BGH MarkenR 2012, 26-30 - Rheinpark-Center Neuss), wobei es sich bei "InteriorPark" u. a. auch um einen virtuellen Ort, etwa eine Handelsplattform im Internet, handeln kann (vgl. BPatG 24 W (pat) 522/10, B. v. 28. Februar 2012, Rn. 22 - Station 24).
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