Rechtsprechung
   BPatG, 28.02.2012 - 27 W (pat) 22/11   

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https://dejure.org/2012,7838
BPatG, 28.02.2012 - 27 W (pat) 22/11 (https://dejure.org/2012,7838)
BPatG, Entscheidung vom 28.02.2012 - 27 W (pat) 22/11 (https://dejure.org/2012,7838)
BPatG, Entscheidung vom 28. Februar 2012 - 27 W (pat) 22/11 (https://dejure.org/2012,7838)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 21.11.2018 - 29 W (pat) 548/16
    Es dient dazu, den Inhalt der Wortfolge oder des vorangehenden Wortes werbemäßig hervorzuheben bzw. dessen Aussage besonders zu unterstreichen (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 16.01.2018, 29 W (pat) 532/16 - W.R; Beschluss vom 25.03.2014, 29 W (pat) 34/12 - SACHSEN! Ein Land in Bewegung; Beschluss vom 28.02.2012, 27 W (pat) 22/11 - Mehr Wissen Mehr Tun!; Beschluss vom 27.11.2012, 27 W (pat) 89/11 - ! Solid; Beschluss vom 21.05.2010, 27 W (pat) 530/10 - Mehr! Entertainment).
  • BPatG, 16.01.2018 - 29 W (pat) 532/16
    Vielmehr wirkt das Ausrufezeichen unabhängig davon, an welcher Stelle es angeordnet ist, als Hinweis darauf, wie wichtig die Aussage ist; es dient dazu, den Inhalt der Wortfolge oder des vorangehenden Wortes werbemäßig hervorzuheben bzw. dessen Aussage besonders zu unterstreichen (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 25.03.2014, 29 W (pat) 34/12 - SACHSEN! Ein Land in Bewegung; Beschluss vom 28.02.2012, 27 W (pat) 22/11 - Mehr Wissen Mehr Tun!; Beschluss vom 27.11.2012, 27 W (pat) 89/11 - ! Solid; Beschluss vom 21.05.2010, 27 W (pat) 530/10 - Mehr! Entertainment).
  • BPatG, 16.03.2016 - 26 W (pat) 540/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "DERBÜROEINRICHTER Konsequent das Bessere

    Die Verwendung von Anführungs- und Schlusszeichen und die mehrzeilige Anordnung hätten auch bei anderen Zeichen nicht zur Schutzfähigkeit geführt (BPatG 26 W (pat) 502/13 - FASTFIX; 27 W (pat) 22/11 - MEHR WISSEN MEHR TUN!; 30 W (pat) 331/05 - landundleute).
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