Rechtsprechung
   BPatG, 28.02.2012 - 27 W (pat) 575/10   

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https://dejure.org/2012,9295
BPatG, 28.02.2012 - 27 W (pat) 575/10 (https://dejure.org/2012,9295)
BPatG, Entscheidung vom 28.02.2012 - 27 W (pat) 575/10 (https://dejure.org/2012,9295)
BPatG, Entscheidung vom 28. Februar 2012 - 27 W (pat) 575/10 (https://dejure.org/2012,9295)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG, § 71 Abs 1 S 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Polo Club am Meer (Wort-Bild-Marke)/BEVERLY HILLS POLO CLUB (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der Markenusurpation/selbständig kennzeichnenden Stellung - Kostenentscheidung: keine Kostenauferlegung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Polo Club am Meer (Wort-Bild-Marke)/BEVERLY HILLS POLO CLUB (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der Markenusurpation/selbständig kennzeichnenden Stellung - Kostenentscheidung: keine Kostenauferlegung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung einer Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Wortmarken 307 75 167 "Polo Club am Meer" und "BEVERLY HILLS POLO CLUB"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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