Rechtsprechung
   BPatG, 28.02.2012 - 33 W (pat) 67/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,9767
BPatG, 28.02.2012 - 33 W (pat) 67/10 (https://dejure.org/2012,9767)
BPatG, Entscheidung vom 28.02.2012 - 33 W (pat) 67/10 (https://dejure.org/2012,9767)
BPatG, Entscheidung vom 28. Februar 2012 - 33 W (pat) 67/10 (https://dejure.org/2012,9767)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Software SecurITy-Police (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vermittlung eines über die Worte "Software Security- Police" hinausgehenden Bedeutungsgehaltes durch eine Binnengroßschreibung von "IT" in "SecurITy"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 30.05.2012 - 24 W (pat) 512/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "FINANCE SECURITY" - keine Unterscheidungskraft

    Auch in seiner Bedeutung "Sicherheit" wird er in der deutschen Sprache benutzt (vgl. BPatG 33 W (pat) 67/10, Entsch.

    Mit ähnlichen Erwägungen haben bereits in der Vergangenheit weitere Senate des Bundespatentgerichts vergleichbaren Markenanmeldungen wie "SECURITY", "Software SecurITy-Police", "Security Data Warehouse", "TAKE CARE SECURITY", "car security card", "High Class Finance", "Competence in Finance" und "Online Finance" für die dort beanspruchten Waren und Dienstleistungen die Eintragung in das Markenregister verwehrt (vgl. BPatG 33 W (pat) 67/10, Entsch.

  • BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 75/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sanitec/SaniTec (Wort-Bild-Marke)" - zur

    Auch das innerhalb des Zeichens groß geschriebene "T" in der Widerspruchsmarke ist nicht besonders auffällig; vielmehr gehört die Binnengroßschreibung zu den werbeüblichen Gestaltungsmitteln (vgl. EuG vom 7.6.2005, T-316/03 - MunichFinancialServices; EuG vom 24.4.2012, T-328/11 - EcoPerfect; BPatG vom 28.2.2012, 33 W (pat) 67/10 - Software SecurITy-Police; BPatG vom 19.6.2012, 33 W (pat) 10/11 - SeasonStart; BPatG vom 31.7.2012, 25 W (pat) 9/12 - PurePassion).
  • BPatG, 25.09.2012 - 33 W (pat) 552/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "green follows function" - kein Freihaltungsbedürfnis

    Andererseits darf nicht davon ausgegangen werden, dass das Publikum die Marke einer näheren analysierenden Betrachtung unterzieht (EuGH GRUR 2010, 534 Nr. 29 - PRANAHAUS; BPatG vom 28.2.2012, 33 W (pat) 67/10 Nr. 47 - Software SecurITy-Police; HK-Fuchs-Wissemann, Markenrecht, 2. Auflage § 8 MarkenG Rn. 34; Ströbele a. a. O. § 8 Rn. 298).
  • BPatG, 14.08.2012 - 33 W (pat) 92/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Eigenheimat" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Ein Zeichen kann dann zur Bezeichnung von Merkmalen der Waren oder Dienstleistungen dienen, wenn sich aus ihm eine unmittelbar beschreibende Angabe ergibt, die von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne analysierende Betrachtung verstanden wird (EuGH GRUR 2010, 534 Nr. 29 - PRANAHAUS; BPatG vom 28.2.2012, 33 W (pat) 67/10 Nr. 47 - Software SecurITy-Police).
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