Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "DSA (Wort-Bild-Marke)/BSA" - kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder Wortfolge - Abkürzung behält prägende Stellung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen "DSA" (hier für: Deutsche Sportmanagement-Akademie) und der Marke "BSA"

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "DSA (Wort-Bild-Marke)/BSA" - kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder Wortfolge - Abkürzung behält prägende Stellung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Markenbeschwerdeverfahren - "DSA (Wort-Bild-Marke)/BSA" - kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder Wortfolge - Abkürzung behält prägende Stellung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 28.02.2014 - 27 W (pat) 554/13
• BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14

Papierfundstellen

• GRUR 2014, 671

Wird zitiert von ... (2)

• BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14

  BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE - Markenlöschung wegen …

  Auf die Beschwerde des Widersprechenden hat das Bundespatentgericht (Beschluss vom 28. Februar 2014 - 27 W (pat) 554/13, juris) die angegriffene Marke für sämtliche Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 38 und 41 sowie für die in Klasse 35 eingetragenen Dienstleistungen "Marketing, Werbung, Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke" gelöscht.
• BPatG, 22.01.2015 - 30 W (pat) 10/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "diapo deutsche internet apotheke …

  Zum Einen ist das Zeichenelement "diapo" gegenüber der Wortfolge "deutsche internet apotheke" graphisch deutlich herausgestellt und wird auf diese Weise dem Verkehr als den Gesamteindruck prägendes Element nahegebracht (vgl. BPatG GRUR 2014, 671, 673 f. - DSA/BSA;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rn. 476).