Rechtsprechung
   BPatG, 28.02.2018 - 28 W (pat) 522/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,7082
BPatG, 28.02.2018 - 28 W (pat) 522/16 (https://dejure.org/2018,7082)
BPatG, Entscheidung vom 28.02.2018 - 28 W (pat) 522/16 (https://dejure.org/2018,7082)
BPatG, Entscheidung vom 28. Februar 2018 - 28 W (pat) 522/16 (https://dejure.org/2018,7082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,7082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 05.10.2017 - 28 W (pat) 522/16
    ECLI:DE:BPatG:2018:280218B28Wpat522.16.0 Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 12, vom 21. Oktober 2015 aufgehoben, soweit die Anmeldung für die nachgenannten Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht