Rechtsprechung
   BPatG, 28.02.2018 - 28 W (pat) 522/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,7082
BPatG, 28.02.2018 - 28 W (pat) 522/16 (https://dejure.org/2018,7082)
BPatG, Entscheidung vom 28.02.2018 - 28 W (pat) 522/16 (https://dejure.org/2018,7082)
BPatG, Entscheidung vom 28. Februar 2018 - 28 W (pat) 522/16 (https://dejure.org/2018,7082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,7082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 05.10.2017 - 28 W (pat) 522/16
    ECLI:DE:BPatG:2018:280218B28Wpat522.16.0 Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 12, vom 21. Oktober 2015 aufgehoben, soweit die Anmeldung für die nachgenannten Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht