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   BPatG, 28.03.2002 - 25 W (pat) 79/01   

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https://dejure.org/2002,16209
BPatG, 28.03.2002 - 25 W (pat) 79/01 (https://dejure.org/2002,16209)
BPatG, Entscheidung vom 28.03.2002 - 25 W (pat) 79/01 (https://dejure.org/2002,16209)
BPatG, Entscheidung vom 28. März 2002 - 25 W (pat) 79/01 (https://dejure.org/2002,16209)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 19.05.2003 - 30 W (pat) 69/02
    In ihnen wird der angesprochene Verkehr nur die Fortführung der beschreibenden Bezeichnung in Gestalt einer Internetadresse erkennen (vgl BPatG PAVIS PROMA, Kliems, 25 W (pat) 79/01 - www.strafzettel.de).
  • BPatG, 18.06.2002 - 27 W (pat) 257/00
    Eine Internet-Adresse kann dann nicht als schutzfähig im markenrechtlichen Sinn angesehen werden, wenn sie als Second-Level-Domain eine aus sich heraus verständliche, glatt sachbezogene Angabe enthält, die die Adresse als bloßen Hinweis auf ein bestimmtes Tätigkeitsgebiet und nicht als individuelle Firmenbezeichnung erscheinen läßt; dies würde bspw für "www.mobilfunk.de" oder "www.computertechnik.de" gelten, was dem Verkehr nur signalisiert, daß es sich um irgendein Unternehmen handelt, das sich mit Computertechnik usw befaßt (vgl hierzu bspw auch BPatG 25 W (pat) 79/01 "www.strafzettel.de", veröffentlicht demnächst bei PAVIS PROMA).
  • BPatG, 18.06.2002 - 27 W (pat) 268/00
    Eine Internet-Adresse kann dann nicht als schutzfähig im markenrechtlichen Sinn angesehen werden, wenn sie als Second-Level-Domain eine aus sich heraus verständliche, glatt sachbezogene Angabe enthält, die die Adresse als bloßen Hinweis auf ein bestimmtes Tätigkeitsgebiet und nicht als individuelle Firmenbezeichnung erscheinen läßt; dies würde bspw für "www.mobilfunk.de" oder "www.computertechnik.de" gelten, was dem Verkehr nur signalisiert, daß es sich um irgendein Unternehmen handelt, das sich mit Computertechnik usw befaßt (vgl hierzu bspw auch BPatG 25 W (pat) 79/01 "www.strafzettel.de", veröffentlicht demnächst bei PAVIS PROMA).
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