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   BPatG, 28.03.2007 - 29 W (pat) 184/04   

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https://dejure.org/2007,5774
BPatG, 28.03.2007 - 29 W (pat) 184/04 (https://dejure.org/2007,5774)
BPatG, Entscheidung vom 28.03.2007 - 29 W (pat) 184/04 (https://dejure.org/2007,5774)
BPatG, Entscheidung vom 28. März 2007 - 29 W (pat) 184/04 (https://dejure.org/2007,5774)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 416
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 185/14

    Verletzung einer Marke durch Anbringung eines Barcode-Labels mit unrichtigen

    Dabei lässt es der Senat dahinstehen, ob die Antragsgegnerin den Barcode-Label als geschäftliche Bezeichnung oder ähnliches Zeichen kennzeichenmäßig benutzt hat oder ob der Verbraucher in dem Code lediglich eine Art der Kennzeichnung zur Identifikation der Ware ohne herstellerbezogenen Unternehmenshinweis sieht (vgl. dazu BPatG GRUR 2008, 416, zitiert nach juris Rn. 35, 51 - Variabler Strichcode; Beschluss v. 04.08.2008, 24 W(pat) 156/05, zitiert nach juris, Rn. 22, jeweils zur Frage der Eintragungsfähigkeit eines maschinenlesbaren Strichcodes).
  • BPatG, 14.10.2015 - 28 W (pat) 535/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "QR-Code (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

    Soweit Entscheidungen zu Bildzeichen mit Warencodes ergangen sind ( BPatG 29 W (pat) 184/04 - Strichcode auf Buchrücken; 24 W (pat) 165/05 - eDocument; 27 W (pat) 42/14 - Bayern Event), ist den entsprechenden Bildelementen keine Bedeutung für die Unterscheidungskraft bzw. den Gesamteindruck des Zeichens beigemessen worden.
  • BPatG, 14.03.2013 - 29 W (pat) 29/12

    Markenbeschwerdeverfahren - dreidimensionale Marke (Kappe eines Schreibgeräts) -

    Auch wenn der Zeichenbegriff eine gewisse Bestimmtheit erfordert, werden dadurch nur sog. aleatorische, d. h. vom Zufall abhängige oder variable Zeichen, ausgeschlossen, die eine Vielzahl von Erscheinungsformen, wie z. B. beliebig wechselnde Formen, Buchstaben oder Farben zulassen (EuGH GRUR 2007, 231, 233 Rdnr. 35 - 39 - Dyson; BPatG GRUR 2008, 416 ff. - Strichcode auf Buchrücken) und damit gar nicht ein, sondern mehrere Zeichen beinhalten.
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