Rechtsprechung
   BPatG, 28.03.2011 - 29 W (pat) 5/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8567
BPatG, 28.03.2011 - 29 W (pat) 5/11 (https://dejure.org/2011,8567)
BPatG, Entscheidung vom 28.03.2011 - 29 W (pat) 5/11 (https://dejure.org/2011,8567)
BPatG, Entscheidung vom 28. März 2011 - 29 W (pat) 5/11 (https://dejure.org/2011,8567)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Hähnchen (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt - betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Hähnchen (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt - betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des farbigen (rot, schwarz, weiß, grau) Wort-/Bildzeichens "Volks-Hähnchen" für Geflügelwaren, Merchandisingartikel und Medien; Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise bei der Verwendung des Wortteils "Volks-"; Unterscheidungskraft bei unterschiedlicher farbiger Gestaltung des Hintergrundes einzelner Wortbestandteile unter Verwendung der Signalfarbe Rot und einer rechteckigen Umrahmung; Beachtlichkeit eines Punktes bzw. Bindestriches zwischen Wortelementen für die Schutzfähigkeit des Gesamtzeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für "Volks.Hähnchen" für Geflügel und IT-Marketing

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 277



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 21.05.2015 - 30 W (pat) 40/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "rcd" - keine Unterscheidungskraft -

    Ein Eingehen auf die vom Anmelder genannte Voreintragung beim HABM ist nicht veranlasst (vgl. BGH GRUR 2012, 277 (Nr. 18) - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e. V., m. w. N.).
  • BPatG, 11.05.2011 - 26 W (pat) 83/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Kredit (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Angesichts der Tatsache, dass einerseits vom A... noch eine Vielzahl anderer Printmedien herausgegeben werden, deren Kennzeichen teilweise aus lediglich roten und weißen Gestaltungselementen bestehen (BILD am Sonntag, Bildwoche, BILD der Frau, AUTO BILD, Sport BILD) oder andere graphische Aufmachungen aufweisen (Computer Bild) und andererseits auch weitere Anbieter von Waren der Klasse 38 wie beispielsweise die Media Markt TV-HiFi-Elektro GmbH Landshut (www.mediamarkt.de) mit der Farbkombination Rot - Weiß - Schwarz werben, kommt der konkreten graphischen Gestaltung der angemeldeten Marke weder isoliert betrachtet eine gerade auf die Anmelderin hinweisende Herkunftsfunktion zu, noch führt sie in der Gesamtbetrachtung des angemeldeten Zeichens zu einer ausreichenden bildhaften Verfremdung des Wortbestandteils (vgl. BPatG, PAVIS PROMA, 26 W (pat) 5/10 - erotik1.de; Abweichung von BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 29/11 - Volks-Fernbedienung; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 21/11 - Volks-Aktion; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 19/11 - Volks-Milch; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 5/11 - Volks-Hähnchen; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 204/10 - VOLKS-WINTERRAD; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 216/1 - Volks-Rabatt; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 203/10 - Volks-T-Shirt; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 215/10 - Volks-Golfen; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 4/11 - Volks-Sandwich; von BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 212/10 - Volks-Winterreifen).
  • BPatG, 11.05.2011 - 26 W (pat) 102/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Plasma-TV (Wort-Bild-Marke)" -

    Angesichts der Tatsache, dass einerseits vom A... noch eine Vielzahl anderer Printmedien herausgegeben werden, deren Kennzeichen teilweise aus lediglich roten und weißen Gestaltungselementen bestehen (BILD am Sonntag, Bildwoche, BILD der Frau, AUTO BILD, Sport BILD) oder andere graphische Aufmachungen aufweisen (Computer Bild) und andererseits auch weitere Anbieter von Waren der Klasse 38 wie beispielsweise die Media Markt TV-HiFi-Elektro GmbH Landshut (www.mediamarkt.de) mit der Farbkombination Rot - Weiß - Schwarz werben, kommt der konkreten graphischen Gestaltung der angemeldeten Marke weder isoliert betrachtet eine gerade auf die Anmelderin hinweisende Herkunftsfunktion zu, noch führt sie in der Gesamtbetrachtung des angemeldeten Zeichens zu einer ausreichenden bildhaften Verfremdung des Wortbestandteils (vgl. BPatG, PAVIS PROMA, 26 W (pat) 5/10 - erotik1.de; Abweichung von BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 29/11 - Volks-Fernbedienung; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 21/11 - Volks-Aktion; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 19/11 - Volks-Milch; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 5/11 - Volks-Hähnchen; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 204/10 - VOLKS-WINTERRAD; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 216/1 - Volks-Rabatt; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 203/10 - Volks-T-Shirt; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 215/10 - Volks-Golfen; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 4/11 - Volks-Sandwich; von BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 212/10 - Volks-Winterreifen).
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