Rechtsprechung
   BPatG, 28.03.2012 - 27 W (pat) 590/10   

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https://dejure.org/2012,9839
BPatG, 28.03.2012 - 27 W (pat) 590/10 (https://dejure.org/2012,9839)
BPatG, Entscheidung vom 28.03.2012 - 27 W (pat) 590/10 (https://dejure.org/2012,9839)
BPatG, Entscheidung vom 28. März 2012 - 27 W (pat) 590/10 (https://dejure.org/2012,9839)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke Aufsatztasche III" - keine Unterscheidungskraft -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke Aufsatztasche III" - keine Unterscheidungskraft -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit einer Bildmarke bzgl. der Darstellung einer Gesäß- oder Jackentasche für Waren aus dem Bereich Bekleidungsstücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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