Rechtsprechung
   BPatG, 28.03.2012 - 28 W (pat) 570/10   

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https://dejure.org/2012,32287
BPatG, 28.03.2012 - 28 W (pat) 570/10 (https://dejure.org/2012,32287)
BPatG, Entscheidung vom 28.03.2012 - 28 W (pat) 570/10 (https://dejure.org/2012,32287)
BPatG, Entscheidung vom 28. März 2012 - 28 W (pat) 570/10 (https://dejure.org/2012,32287)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Farmer"s NEW ZEALAND LAMB (Wort-Bild-Marke)" - eigentümliche Gesamtgestaltung - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Farmer"s NEW ZEALAND LAMB (Wort-Bild-Marke)" - eigentümliche Gesamtgestaltung - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke und Bildmarke 30 2009 073 548.4 für die Waren der Klasse 29 "Fleisch und Fleischprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten)"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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