Rechtsprechung
   BPatG, 28.03.2012 - 29 W (pat) 505/12   

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https://dejure.org/2012,5208
BPatG, 28.03.2012 - 29 W (pat) 505/12 (https://dejure.org/2012,5208)
BPatG, Entscheidung vom 28.03.2012 - 29 W (pat) 505/12 (https://dejure.org/2012,5208)
BPatG, Entscheidung vom 28. März 2012 - 29 W (pat) 505/12 (https://dejure.org/2012,5208)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Energie Innovativ" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "Energie Innovativ" für Dienstleistungen aus den Bereichen Werbung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 27.09.2018 - 30 W (pat) 539/16
    Zwar sind im Werbesprachgebrauch durchaus vergleichbar gebildete schlagwortartige Begriffsbildungen nachweisbar, bei denen ein Substantiv sprachregelwidrig durch ein nachgestelltes Adjektiv nach verschiedenen Gesichtspunkten modifiziert wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 505/12 - Energie Innovativ; 30 W (pat) 162/05 - Gelenk-Aktiv; 25 W (pat) 121/06 - Life-Vital).
  • BPatG, 27.10.2016 - 24 W (pat) 537/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "EnergieMobil" - keine Unterscheidungskraft

    Die Bezeichnung der Dienstleistung " Werbung" nach der Art des Mediums oder der Branchen, auf die die Werbeleistungen bezogen sind, kommt aber sehr wohl in Betracht (vgl. wiederum unter Bezugnahme auf die Feststellungen des BPatG im konkreten Fall BGH GRUR 2009, 949, Tz. 24 - my world; BPatG 29 W (pat) 505/12 Tz. 42 - Energie Innovativ, verfügbar über PAVIS PROMA sowie über juris).
  • BPatG, 27.10.2016 - 24 W (pat) 538/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "EnergieLaden" - keine Unterscheidungskraft

    Die Bezeichnung der Dienstleistung " Werbung " nach der Art der Branchen, auf die die Werbeleistungen bezogen sind, kommt aber sehr wohl in Betracht (vgl. wiederum unter Bezugnahme auf die Feststellungen des BPatG im konkreten Fall BGH GRUR 2009, 949, Tz. 24 - my world; BPatG 29 W (pat) 505/12 Tz. 42 - Energie Innovativ, verfügbar über PAVIS PROMA sowie über juris).
  • BPatG, 28.11.2016 - 24 W (pat) 550/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Landberatung" - Unterscheidungskraft -

    Die Bezeichnung der Dienstleistung " Werbung " nach der Art der Branchen, auf die die Werbedienstleistungen bezogen sind, kommt aber sehr wohl in Betracht (vgl. wiederum unter Bezugnahme auf die Feststellungen des BPatG im konkreten Fall BGH GRUR 2009, 949, Tz. 24 - my world; BPatG 29 W (pat) 505/12 Tz. 42 - Energie Innovativ, verfügbar über PAVIS PROMA sowie über juris).
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