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   BPatG, 28.04.2011 - 28 W (pat) 128/10   

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https://dejure.org/2011,12306
BPatG, 28.04.2011 - 28 W (pat) 128/10 (https://dejure.org/2011,12306)
BPatG, Entscheidung vom 28.04.2011 - 28 W (pat) 128/10 (https://dejure.org/2011,12306)
BPatG, Entscheidung vom 28. April 2011 - 28 W (pat) 128/10 (https://dejure.org/2011,12306)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Wortmarke "NULLPLASMA Compact" für Waren Plasmaschneidegeräte in der Klasse 7 hat keine Unterscheidungskraft; Die Änderung eines Löschungsantrags bei Auswechslung der mit dem Löschungsantrag angegriffenen Waren im Warenverzeichnis der angegriffenen Marke ist zulässig

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "PLASMA Compact" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 05.02.2020 - 29 W (pat) 516/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Keramik komplett" - fehlende Unterscheidungskraft

    Insbesondere ist die Nachstellung von Adjektiven in der werbeanpreisenden Benennung von Sacheigenschaften üblich (vgl. BPatG, Beschluss vom 28.04.2011, 28 W (pat) 128/10 - PLASMA Compact; Beschluss vom 09.11.2004, 25 W (pat) 112/03 - Hacking Extrem; Beschluss vom 11.05.2004, 24 W (pat) 268/03 - BEAUTYpur).
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