Rechtsprechung
   BPatG, 28.04.2011 - 28 W (pat) 128/10   

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https://dejure.org/2011,12306
BPatG, 28.04.2011 - 28 W (pat) 128/10 (https://dejure.org/2011,12306)
BPatG, Entscheidung vom 28.04.2011 - 28 W (pat) 128/10 (https://dejure.org/2011,12306)
BPatG, Entscheidung vom 28. April 2011 - 28 W (pat) 128/10 (https://dejure.org/2011,12306)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "PLASMA Compact" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Wortmarke "NULLPLASMA Compact" für Waren Plasmaschneidegeräte in der Klasse 7 hat keine Unterscheidungskraft; Die Änderung eines Löschungsantrags bei Auswechslung der mit dem Löschungsantrag angegriffenen Waren im Warenverzeichnis der angegriffenen Marke ist zulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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