Rechtsprechung
   BPatG, 28.04.2014 - 25 W (pat) 50/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,12206
BPatG, 28.04.2014 - 25 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,12206)
BPatG, Entscheidung vom 28.04.2014 - 25 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,12206)
BPatG, Entscheidung vom 28. April 2014 - 25 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,12206)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    ENGEL APOTHEKE SEEHEIM / ENGEL APOTHEKE

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" - eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in einem einschlägigen Produktzusammenhang nicht unterscheidungskräftig - keine Prägung einer Wort-Bild-Marke durch übliche Platzgeschäftsbezeichnung - Übereinstimmung der Vergleichszeichen in schutzunfähigen Wortbestandteil - keine Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" - eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in einem einschlägigen Produktzusammenhang nicht unterscheidungskräftig - keine Prägung einer Wort-Bild-Marke durch übliche Platzgeschäftsbezeichnung - Übereinstimmung der Vergleichszeichen in schutzunfähigen Wortbestandteil - keine Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "ENGEL APOTHEKE SEEHEIM" und einer die Wortfolge "ENGEL APOTHEKE" beinhaltenden Wort-/Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Platzgeschäfte (Apotheken, Friseurgeschäfte, Hotels und Co.)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 998



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 22.01.2015 - 30 W (pat) 10/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "diapo deutsche internet apotheke

    Die Wortfolge "deutsche internet apotheke" entbehrt daher jeder individualisierenden Unterscheidungskraft (vgl. BPatG GRUR 2014, 998, 1001 - ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE).
  • BPatG, 08.10.2015 - 30 W (pat) 45/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "med coo information quality in healthcare

    Zum anderen erschöpft sich diese Wortfolge in einem aus Wörtern des englischen Grundwortschatzes zusammengesetzten Werbeslogan, der von dem angesprochenen Verkehr ohne weiteres im Sinne von "Information und Qualität in der Gesundheitsfürsorge/Gesundheitspflege" verstanden wird und deshalb jeder individualisierenden Unterscheidungskraft entbehrt (vgl. BPatG GRUR 2014, 998, 1001 - ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE; BPatG, Beschl. v. 22.01.2015, 30 W (pat) 10/12 - diapo/ILAPO).
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