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   BPatG, 28.04.2014 - 25 W (pat) 50/12   

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https://dejure.org/2014,12206
BPatG, 28.04.2014 - 25 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,12206)
BPatG, Entscheidung vom 28.04.2014 - 25 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,12206)
BPatG, Entscheidung vom 28. April 2014 - 25 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,12206)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    ENGEL APOTHEKE SEEHEIM / ENGEL APOTHEKE

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" - eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in einem einschlägigen Produktzusammenhang nicht unterscheidungskräftig - keine Prägung einer Wort-Bild-Marke durch übliche ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "ENGEL APOTHEKE SEEHEIM" und einer die Wortfolge "ENGEL APOTHEKE" beinhaltenden Wort-/Bildmarke

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" - eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in einem einschlägigen Produktzusammenhang nicht unterscheidungskräftig - keine Prägung einer Wort-Bild-Marke durch übliche ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" - eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in einem einschlägigen Produktzusammenhang nicht unterscheidungskräftig - keine Prägung einer Wort-Bild-Marke durch übliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Platzgeschäfte (Apotheken, Friseurgeschäfte, Hotels und Co.)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" - eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in einem einschlägigen Produktzusammenhang nicht unterscheidungskräftig - keine Prägung einer Wort-Bild-Marke

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 998
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 21.03.2022 - 26 W (pat) 53/20
    Ferner bieten einige Firmen ihre Kosmetik- oder Körperpflegeprodukte ausschließlich oder zumindest bevorzugt über Apotheken an, z. B. Vichy, Eucerin, frei, medipharma cosmetics, Claire Fisher etc. (BPatG 30 W (pat) 502/10 - PERFECT SILHOUETTE/Silhouette; 25 W (pat) 50/12 - ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE).

    f) Zwischen den Kosmetikwaren der Klasse 3 der angegriffenen Marke und den Widerspruchsdienstleistungen "Schönheitspflege für Menschen" kann trotz der grundsätzlichen Unterschiede zwischen Waren und Dienstleistungen angesichts derselben Zielrichtung und Zweckbestimmung dieser Vergleichsprodukte eine durchschnittliche Ähnlichkeit noch bejaht werden (BPatG 25 W (pat) 50/12 - ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE).

  • BPatG, 07.03.2022 - 26 W (pat) 18/21
    cosmetics, Claire Fisher etc. (BPatG 30 W (pat) 502/10 - PERFECT SILHOUETTE/Silhouette; 25 W (pat) 50/12 - ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE).
  • BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 28/20
    Eine übliche und zudem häufig verwendete Platzgeschäftsbezeichnung ist in einem einschlägigen Produkt- bzw. Leistungszusammenhang aber in markenrechtlicher Hinsicht, d.h. auf das gesamte Bundesgebiet bezogen, nicht unterscheidungskräftig (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 28.04.2014, 25 W (pat) 50/12 - ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE; Beschluss vom 09.02.2006, 25 W (pat) 38/04 - Stanglwirt; Beschluss vom 02.06.2008, 30 W (pat) 170/06 - Johannes-Apotheke).
  • BPatG, 22.01.2015 - 30 W (pat) 10/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "diapo deutsche internet apotheke

    Die Wortfolge "deutsche internet apotheke" entbehrt daher jeder individualisierenden Unterscheidungskraft (vgl. BPatG GRUR 2014, 998, 1001 - ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE).
  • BPatG, 08.10.2015 - 30 W (pat) 45/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "med coo information quality in healthcare

    Zum anderen erschöpft sich diese Wortfolge in einem aus Wörtern des englischen Grundwortschatzes zusammengesetzten Werbeslogan, der von dem angesprochenen Verkehr ohne weiteres im Sinne von "Information und Qualität in der Gesundheitsfürsorge/Gesundheitspflege" verstanden wird und deshalb jeder individualisierenden Unterscheidungskraft entbehrt (vgl. BPatG GRUR 2014, 998, 1001 - ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE; BPatG, Beschl. v. 22.01.2015, 30 W (pat) 10/12 - diapo/ILAPO).
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