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   BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 64/11   

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https://dejure.org/2016,11718
BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 64/11 (https://dejure.org/2016,11718)
BPatG, Entscheidung vom 28.04.2016 - 26 W (pat) 64/11 (https://dejure.org/2016,11718)
BPatG, Entscheidung vom 28. April 2016 - 26 W (pat) 64/11 (https://dejure.org/2016,11718)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Mangal" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wortmarke "Mangal" für Dienstleistungen auf dem Gebiet der Verpflegung u. Beherbergung von Gästen wegen behaupteter Bösgläubigkeit z. Ztpkt. der Anmeldung; Anforderungen an den Nachweis einer Bösgläubigkeit durch Kenntnis eines ...

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Mangal" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 49/18

    LAUSDEANDL

    Dabei wird in solchen Fällen auch zu bewerten sein, ab welcher Größe Bevölkerungsteile, welche über die entsprechenden Dialektkenntnisse verfügen, überhaupt noch einen relevanten Teil des angesprochenen Publikums ausmachen, dessen Sprachverständnis die Annahme einer fehlenden Unterscheidungskraft rechtfertigen kann (vgl. hierzu BPatG BeckRS 2016, 10030 - Mangal, wonach 4, 2 Mio. türkische bzw. türkischstämmige Abnehmer einen "kleinen, letztlich nicht mehr relevanten Teil des inländischen deutschen Verkehrs" bilden soll, mit der Folge, dass es auf ihr Sprachverständnis nicht ankomme).
  • BPatG, 06.05.2019 - 27 W (pat) 555/17

    Beurteilung einer Verwechselungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke "Aile

    Selbst für den Fall, dass das türkischstämmige Publikum in Deutschland von einem einheitlich beschreibenden Verständnis des Zeichens ausgehe, könnte die etwa 4 Millionen starke türkische bzw. türkischstämmige Gemeinde in Deutschland in diesem Einzelfall nicht als objektiv abgrenzbarer Verkehrskreis gelten, da die Dienstleistungsangebote nicht ausschließlich an diesen Kundenkreis gerichtet seien (vgl. Bundespatentgericht, Beschluss vom 28.04.2016 - 26 W(pat) 64/11).
  • BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 50/18
    Dabei wird in solchen Fällen auch zu bewerten sein, ab welcher Größe Bevölkerungsteile, welche über die entsprechenden Dialektkenntnisse verfügen, überhaupt noch einen relevanten Teil des angesprochenen Publikums ausmachen, dessen Sprachverständnis die Annahme einer fehlenden Unterscheidungskraft rechtfertigen kann (vgl. hierzu BPatG BeckRS 2016, 10030 - Mangal, wonach 4, 2 Mio. türkische bzw. türkischstämmige Abnehmer einen "kleinen, letztlich nicht mehr relevanten Teil des inländischen deutschen Verkehrs" bilden sollen, mit der Folge, dass es auf ihr Sprachverständnis nicht ankomme).
  • BPatG, 19.11.2019 - 29 W (pat) 41/18
    Die in diesem Zusammenhang relevante Frage, ob türkischsprachige Verbraucher vorliegend durch ihre Sprachkenntnisse objektiv abgrenzbar sind und damit bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als selbständig zu berücksichtigender inländischer Verkehrskreis anzusehen sind, kann vorliegend als nicht entscheidungserheblich dahingestellt bleiben (befürwortend BPatG, Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap; ablehnend BPatG, Beschluss vom 28.04.2016, 26 W (pat) 64/11 - Mangal).
  • BPatG, 19.06.2019 - 29 W (pat) 548/17
    Bei fremdsprachigen Markenwörtern kann ein Freihaltebedürfnis angenommen werden, wenn sie sowohl im Im- und Export als auch - wegen der Üblichkeit mehrsprachiger Sachhinweise auf Waren, Ankündigungen und dergleichen - beim inländischen Absatz von Waren zur ungehinderten beschreibenden Verwendung benötigt werden (vgl. PatG, Beschluss vom 28.04.2016, 26 W (pat) 64/11, Rn. 46 - Mangal; Beschluss vom 28.04.2016, 26 W (pat) 18/15 - Lille Smuk; Beschluss vom 13.03.2013, 33 W (pat) 38/10 - Bimber).
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