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   BPatG, 28.04.2016 - 30 W (pat) 19/14   

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https://dejure.org/2016,15900
BPatG, 28.04.2016 - 30 W (pat) 19/14 (https://dejure.org/2016,15900)
BPatG, Entscheidung vom 28.04.2016 - 30 W (pat) 19/14 (https://dejure.org/2016,15900)
BPatG, Entscheidung vom 28. April 2016 - 30 W (pat) 19/14 (https://dejure.org/2016,15900)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTERÖL Ihrem Auto zuliebe (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Schutzfähigkeit der Wort-/Bildmarke "MEISTERÖL - Ihrem Auto zuliebe" für Waren der Klassen 1 - 4 unter dem Aspekt hinreichender Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTERÖL Ihrem Auto zuliebe (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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